Vor gut einem Jahr wünschte die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer eine aufgeräumte Maria-Theresien-Straße. Nicht so wie Kollege Vizebürgermeister Gruber, der die Fahrräder weg haben wollte. Sie wollte, dass nur mehr ihr genehme Veranstaltungen in der „Prachtstraße“ stattfinden dürfen. Alle politisch engagierten Menschen, sei es nun eine NGO oder eine Partei, hätten keinen Platz mehr genehmigt bekommen.
Nun, das geht nicht. Die Maria-Theresien-Straße ist öffentlich und kein privates Wohnzimmer. Daher wurde in den neuaufgelegten Richtlinien für Veranstaltungen richtig geschrieben, dass „mit der vorliegenden Richtlinie natürlich in keinster Weise das in der Verfassung verankerte Grundrecht der Versammlungsfreiheit tangiert oder gar eingeschränkt wird".
In der Präambel (wozu braucht man eigentlich für Richtlinien eine Präambel?) wird zwar noch darauf verwiesen, dass Veranstaltungen „generell dem angestrebten Markenprofil Innsbrucks entsprechen sollen“, aber das kann man geflissentlich ignorieren.
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit steht über den Wünschen einer Marke, welche auch immer das sein mag und sie steht über dem Geschmack einer Bürgermeisterin.
Blog-Archiv
-
▼
2011
(189)
-
▼
Mai
(17)
- Der Samariterbund im Rapoldipark
- Alles umsonst - Lamin ist abgeschoben
- Städtetag in St.Pölten
- Sonne beim Afterwork
- Huch - Bäume in der südlichen Maria-Theresien-Stra...
- Die Möglichkeiten am Campagnenreiterareal
- Die Resselstraße und der Gehsteig
- Für den Innrain konnte eine Lösung gefunden werden...
- Die Maria-Theresien-Straße ist für alle da
- Die Gastronomie und ihre Wünsche
- Was könnte man alles aus unserem Straßenraum mache...
- Mein Dienstagstreff
- Große Aufregung um Diskussionspapier zur Neuregelu...
- Heute Lamin, morgen ...
- Jetzt ist das Fass bei mir übergelaufen
- Volxhaus wird zum Zankapfel der SPÖ
- Wie wird sich Mobilität entwickeln?
-
▼
Mai
(17)
