Der Samariterbund im Rapoldipark



Heute präsentiert sich der Samariterbund mit einer Leistungsschau im Rapoldipark. Nebst ausreichend Kinderprogramm, gibt es die Hundestaffel zu bewundern und einen nachgestellten Rettungseinsatz. Und da mein Sohn unbedingt ein Foto wollte, durfte ich auch eines machen. Der Helm ist wohl ein bisschen zu groß -:))
Die Neuregelung des Rettungswesens hat einigen Wirbel aufgestaubt. Wir können aber zuversichtlich sein, dass wir auch in Zukunft gut versorgt sein werden.

Alles umsonst - Lamin ist abgeschoben



Wir haben es nicht geschafft. Der Staat hat seine Muskeln spielen lassen und Lamin abgeschoben. Ein 20jähriger wird in ein Land verfrachtet ohne jede Zukunftsperspektiven.

Es gibt ein treffendes Lied von Konstantin Wecker:
„Ich hab Angst um die Kinder und Narren,
die Verwundbaren und die Bizarren,
um die Suchenden und die Verirrten,
Komödianten und geistig Verwirrten,
um die seitlich Umgeknickten,
um die Liebenden und die Verrückten,
alle, die sich verschwendend verschenken,
die sich selber durchs Leben lenken,
alle, die mit dem Herzen denken.
Und natürlich, so selbstlos bin ich nicht:
Ich hab Angst um dich und mich.“

So fühle ich mich momentan. Es beginnt immer bei den Schwächsten. Einen kleinen Hoffnungsschimmer sehe ich - wir werden immer mehr, die sich mutig gegen rassistische und faschistische Gesetze stellen.

Städtetag in St.Pölten



Alljährlich treffen sich Vertreterinnen und Vertreter der österreichischen Städte, um über aktuelle Probleme und Lösungen der Städte zu diskutieren. Am Abend fanden meine Kollegin Renate Krammer-Stark und ich endlich einen Teil der grünen Stadtvertreterinnen und -vertreter (Wien, Graz und Klosterneuburg). Leider ist das ein Handy-Foto und nicht so berauschend gut.

Sonne beim Afterwork

Endlich war es soweit - wir konnten im Gastgarten bei gemütlichen Temperaturen plauschen. Heute besuchten mich reichlich viele Interessierte. Ich entschuldige mich, sollte ich mich jemanden zu wenig gewidmet haben. Es ist einfach nicht mehr anders gegangen, als mit der gesamten Gruppe Themen zu diskutieren. Aber, es war vielfältig und interessant. Freu mich schon auf nächsten Dienstag. Wie immer, 17 bis 19 Uhr, im Café Moustache, Badgasse (der Gastgarten ist am Domplatz - einfach durch das Lokal durchgehen oder von der Domgasse aus erreichbar).

Huch - Bäume in der südlichen Maria-Theresien-Straße



Geht ja. Dass mein, im letzten Jahr eiligst eingebrachter Antrag, glatt Früchte (in dem Fall Blätter) trägt, freut mich sehr. Ich hätt mir zwar noch mehr gewünscht, aber ich bin mal mit den 3en vorerst zufrieden.

Die Möglichkeiten am Campagnenreiterareal




Im gestrigen Gemeinderat wurde die Studie zum Campagnenreiterareal vorgestellt, also, welche Möglichkeiten gäbe es. Das gesamte Gelände gehört der Stadt. Die roten Kasteln sind Sportplätze von verschiedenen Vereinen, das blaue Kastl ist das Volxhaus der SPÖ. Das grünumrandete Gebiet wurde vor einigen Jahren vom damaligen Reitverein gekauft. Da gäbe es nun interessante Entwicklungsmöglichkeiten. Wo positioniert man die Wohnungen, wie können die Sportplätze neu angeordnet werden, könnte auch das Volxhaus, das schon sehr sanierungsbedürftig ist, innerhalb dieses Gebietes neu gebaut werden? Aber, die SPÖ verordnet sich selbst ein Denkverbot. Das Volxhaus darf nie und nimmer einen Millimeter weichen, die Sportplätze sind sowieso tabu. Dann bleibt aber für den Wohnbau der denkbar schlechteste Platz übrig - eingekeilt zwischen Sportplätzen, östlich abgegrenzt zur vielbefahrenen und daher lauten Durchzugsstraße, mit einem kleinen Verbindungsteil zur restlichen Wohnbebauung und mit dem wenigsten Platz.
Da verstehe noch einmal jemand die SPÖ. Einerseits Wohnungen fordern und das so viel als möglich (schließlich sind die Wohnungspreise in Innsbruck horrend), andererseits darf nicht darüber nachgedacht werden, ob das Volxhaus verlegt und die Sportplätze neu angeordnet werden dürfen.

Die Resselstraße und der Gehsteig

Gestern ging mit knapper Mehrheit die Prüfung zur Errichtung eines Gehsteiges entlang der Resselstraße Richtung Kreisverkehr Innsbruck Abfahrt Mitte durch. Die ÖVP-Parteien (FI, Kern-ÖVP und seit neuestem die Liberalen, die mit der Kern-ÖVP nun koppeln) sind dagegen. Warum diese gegen die Sicherheit der Fußgängerinnen und Fußgänger sind, ist mir ein Rätsel. Fakt ist, dass bei Fußballspielen und sonstigen Veranstaltungen in der Olympiahalle die von auswärtskommenden Leute ihre Autos entlang der Igler Straße parken und über die Brücke zur Olympiahalle gehen. Lustig ist ja auch noch, dass bei der Errichtung der Autobahnabfahrt die Auflage war, unter einer der Zubringerstraßen einen FußgängerInnentunnel zu bauen. Der ist unbenützbar, weil er nicht gewartet wird. Weil wiederum kein Gehsteig dort hingeht und sich weder Stadt noch Land dafür zuständig fühlen. Das ist eine Katze-in-den-Schwanz-beißen-Geschichte. Nun tanzen die Leute einfach über den Autobahnzubringer und versuchen im Gänsemarsch über die Brücke zu kommen. Auf einer Strecke, wo die Autofahrerinnen und Autofahrer 50 km/h und mehr fahren. Mal sehen, wie der Prüfantrag behandelt wird - ob gnadenlos versenkt oder doch lösungsorientiert.
Ich bin nicht glücklich darüber, dass die Leute mit dem Auto zu den Veranstaltungen fahren. Wenn ich mir aber die abendlichen Busverbindungen in manche Gemeinden ansehe, wundert es mich nicht.

Für den Innrain konnte eine Lösung gefunden werden

Am Innrain war eine Baustelle. Die ist nun schon fertig. Trotzdem blieb die provisorische Busspur. Nichts gegen Busspuren, aber die hatte ein Problem. Der Gehsteig ist viel zu schmal, sodass sich die Bewohnerinnen und Bewohner gefährdet fühlten, wenn ein Bus mit 50 km/h vorbeidonnerte. Der Gehsteig erreicht mit Müh und Not eine Breite von 1,40 Metern. Das ist eindeutig zu wenig. Zuerst hat es geheißen, wenn die Baustelle fertig ist, werden Bäume gepflanzt und dazwischen ein paar Parkplätze als Abgrenzung zur Fahrbahn. Für die Idealvariante - Bäume durchgehend und eine Busspur - ist zu wenig Platz. Dann wurde verlautet, die Busspur bleibt als Provisorium bis Ende November. Das empörte die Anrainerinnen und Anrainer zu Recht. Für kurze Zeit konnten sie sich damit arrangieren, dass es während der Baustellenzeit unangenehm ist, aber bis Ende November besteht wirklich keine Notwendigkeit. An dieser Stelle des Innrains gibt es auch keine Behinderung für den Öffentlichen Verkehr. Die Behinderunge kommt erst weiter stadteinwärts und dort gibt es eine sinnvolle Busspur. Nun wurde seitens des Verkehrsstadtrates zugesagt, dass innerhalb einer Woche die ursprüngliche Planung (dh. Bäume und Parkstreifen) umgesetzt werden. Dafür gehört ihm ein Lob.

Die Maria-Theresien-Straße ist für alle da

Vor gut einem Jahr wünschte die Bürgermeisterin Oppitz-Plörer eine aufgeräumte Maria-Theresien-Straße. Nicht so wie Kollege Vizebürgermeister Gruber, der die Fahrräder weg haben wollte. Sie wollte, dass nur mehr ihr genehme Veranstaltungen in der „Prachtstraße“ stattfinden dürfen. Alle politisch engagierten Menschen, sei es nun eine NGO oder eine Partei, hätten keinen Platz mehr genehmigt bekommen.
Nun, das geht nicht. Die Maria-Theresien-Straße ist öffentlich und kein privates Wohnzimmer. Daher wurde in den neuaufgelegten Richtlinien für Veranstaltungen richtig geschrieben, dass „mit der vorliegenden Richtlinie natürlich in keinster Weise das in der Verfassung verankerte Grundrecht der Versammlungsfreiheit tangiert oder gar eingeschränkt wird".
In der Präambel (wozu braucht man eigentlich für Richtlinien eine Präambel?) wird zwar noch darauf verwiesen, dass Veranstaltungen „generell dem angestrebten Markenprofil Innsbrucks entsprechen sollen“, aber das kann man geflissentlich ignorieren.
Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit steht über den Wünschen einer Marke, welche auch immer das sein mag und sie steht über dem Geschmack einer Bürgermeisterin.

Die Gastronomie und ihre Wünsche

Gastronomievertreter, Wirtschaftskammer und Innenstadtvertreterin unterbreiteten dem Stadtsenat ihre Wünsche zu den Gastgärten.
Sie möchten
  • in der Altstadt auch ihre Bestuhlung stehen lassen können wie in der Maria-Theresien-Straße (in der Maria-Theresien-Straße gibt es allerdings Probleme mit der Reinigung. Manch Gastgartenbetreiber nimmt es nicht so ernst)
  • bereits um 10 uhr vormittags beginnen können (Lieferzeiten gehen bis 10.30 und zur Zeit sehe ich wenig Platz, zwischen den LKW Gastgärten zu stellen)
  • je nach Wetterlage bereits ab 15.1. ihre Gastgärten öffnen können (das dürfte zu Unmut untereinander führen, weil der eine kann - weil sonnig, der andere nicht - weil schattig)
Nun haben die GastrobetreiberInnen und die Wirtschaftskammer die Aufgabe übertragen bekommen, einen Vorschlag auszuarbeiten. Sie müssen mit allen Handelsbetrieben in der Altstadt reden (wegen der Lieferzeiten), sie müssen mit allen Gastrobetrieben reden, wer denn wie und wann den Gastgarten betreiben möchte. Die BewohnerInnen der Altstadt sollten auch einbezogen werden. Da bezweifle ich allerdings, dass das geschieht. Sie können dann 10 Musterbetriebe aussuchen, die in einer Versuchsphase die Bestuhlung stehen lassen dürfen. Diese 10 Musterbetriebe müssen aber auch den benutzten Straßenraum selbst reinigen.

Wünsche, die durchaus zu diskutieren sind, wenn sich die GastrobetreiberInnen einig wären. Augenscheinlich war, dass sie sich untereinander nichts gönnen. Anstatt gemeinsam an kreativen Ideen zu arbeiten, die die Gäste von der Altstadt in die Maria-Theresien-Straße und rundherum begeistern könnten, wird darauf geachtet, dass niemand mehr verdient als der/die andere. Schade.

Was könnte man alles aus unserem Straßenraum machen?



Es gäbe so viele Möglichkeiten, unseren Straßenraum besser zu nutzen als für das Abstellen von Autos. Lasst eurer Kreativität freien Raum und schreibt mir eure Ideen – sonja.pitscheider@gruene.at.

Mein Dienstagstreff

Diesmal konnten wir endlich im Gastgarten sitzen, wenn auch nur die letzte halbe Stunde. Davor waren wir leider drinnen. Peter Pilz war ja da und berichtete über Korruption, Filz und Lobbyismus, die unter Schwarz-Blau so richtig in Fahrt kamen.
Nicht nur Peter Pilz war da, sondern auch einige andere, die mir ihre Anliegen vorbrachten. Die Lüftung der neuen Uni scheint ein Problem zu sein. Das muss ich mir noch vor Ort anhören, um dann mit der BIG (das wird ein bisserl schwierig) telefonieren zu können. Befürchtet wird auch, dass das neue Schulgebäude am Gelände des ehemaligen Hutterheimes den Slackline-Park verkleinern könnte. Laut Ausschreibung sollte das ja nicht der Fall sein. Momentan ist es aber schwierig, definitiv eine Aussage zu treffe, da der Wettbewerb noch läuft. Da weiß ich selbst erst Ende Juni mehr.
Bei der Gutenbergstraße 16 hat sich noch nichts getan. Das Haus gehört den Innsbrucker Sozialen Diensten (ISD) und sollte eigentlich barrierefrei sein. Nur, 2 Stufen beim Hauseingang sind halt nicht barrierefrei. Ich hab das gestern gleich auf kurzem Wege dem zuständigen Vizebürgermeister Gruber weitergeleitet. Mal schauen, wie der Zeitplan der Umsetzung für die Barrierefreiheit aussehen wird.



Große Aufregung um Diskussionspapier zur Neuregelung der Kurzparkzonen

Heute stand es en detail in der Tiroler Tageszeitung „Innsbrucker Parkzonen vor Umbruch“. Die Grundlage des Diskussionspapiers ist folgende: Derzeit kontrolliert die group4 die gebührenpflichtige Kurzparkzone. Die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) kontrolliert die gebührenfreien Zonen + Ladezonen + Gehbehindertenparkplätze + AnwohnerInnenparkplätze + Gehsteig- und RadwegparkerInnen innerhalb der gebührenpflichtigen Kurzparkzone. Dh. von 2 veschieden Zuständigen werden die Gebiete kontrolliert. Das soll neu geregelt werden. Dafür braucht es aber eine neue Ausschreibung und die muss gut überlegt sein.

Der Vorschlag lautet:
  • Innere Stadt, Wilten von Bahnhof - Südring - Andreas-Hofer-Straße, St. Nikolaus und Mariahilf zu 120 min, Mo bis Sa, 9-22 uhr zu 1 Euro/halber Stunde
  • der Rest der bestehenden gebührenpflichtigen + gebührenfreien Kurzparkzonen würden zu Parkstraßen, Mo bis Fr, 9-19 Uhr zu 0,50 Euro/halber Stunde (max. 5 Euro/Tag) ohne Zeitlimit
Das hat natürlich verkehrspolitische Auswirkungen und soll und muss diskutiert werden.
Ist das für das Stadtgebiet vernünftig? Ist die streng bewirtschaftete Zone zu groß / zu klein? Sind Parkstraßen in Wohngebieten sinnvoll? Kann man den Straßenraum eigentlich auch anders nutzen (für Bäume, Parkbänke, Radwege ...)?
Ich lade euch ein, Vorschläge einzubringen und euren Ideen freien Lauf zu lassen.

Heute Lamin, morgen ...

Gestern abend konnten wir die Abschiebung von Lamin verhindern - vorerst. Kurz nach Mitternacht gab die Polizei Lamin frei. Was geht in einem 20jährigen vor, der so mies behandelt wird? Dem die Zukunft einfach mit einem Bescheid zerstört wird? Stoppen wir dieses menschenunwürdige Tun. Gemeinsam können wir es schaffen.

Jetzt ist das Fass bei mir übergelaufen

Ich bin so zornig und wütend auf diesen Staat Österreich. Wieder soll ein Mensch, wie du und ich, abgeschoben werden. Lamin aus Gambia sitzt bereits in Schubhaft und die vielen mutigen Menschen, die wir mittlerweile in Innsbruck haben, kämpfen für sein Dableiben.
Wir setzen uns ein für Rechte, die selbstverständlich sein müssen - Freiheitsrechte. Es wird immer bei den Schwächsten begonnen, die Freiheit zu beschneiden. Gestern war ich bei der Eröffnung des Freiheitsdenkmals am Landhausplatz. Nach über 60 Jahren stehen endlich die Namen der Menschen am Denkmal, die sich für Freiheit und gegen die Diktatur entschieden haben und dafür mit ihrem Leben bezahlten. Heute stand ich vor der Bundespolizei mit vielen anderen, um die Freiheit für Lamin zu erstreiten. Wir leben nicht in einer Diktatur und brauchen nicht um unser Leben fürchten. Aber warum muss ich in einem Land wie Österreich für die Freiheit streiten?

Volxhaus wird zum Zankapfel der SPÖ



Das ist schon lustig. Einerseits beruft sich die SPÖ darauf, Hüterin des begünstigten Wohnbaus zu sein und will bauen, bauen, bauen, andererseits lassen sie sich untereinander über die Zeitung ausrichten, dass das Nachdenken über die optimale Nutzung des Campagnenreiterareals verboten ist. Das Volxhaus, eine SPÖ-Domäne, steht dem Denken im Weg. Dieses Gebäude ist sanierungsbedürftig. Es liegt am Rande des zu bebauenden Areals. Die Universität, die eine Studie ausarbeitet, wie alles miteinander verbunden werden kann, schlägt vor, das Volxhaus neu zu errichten und in den neu entstehenden Areal zu integrieren. Eigentlich eine Chance für das Volxhaus. Offensichtlich geht das aber für Teile der SPÖ überhaupt nicht.

Die Drohung, meine Kollegin Uschi Schwarzl solle sich aufpassen, geht für mich ins Leere. Liebe SPÖ, bitte wacht endlich auf. Das Campagnenreiterareal kann ein Bereicherung für die Reichenau sein. Das Volxhaus gehört zur Bereicherung dazu, ob es jetzt hier oder dort steht, ist egal. Der Inhalt zählt.

Wie wird sich Mobilität entwickeln?

Verschränkt - je nachdem was man gerade braucht. Gehen, Radfahren, Öffi und Auto. Es ist klar, dass der Preis von Benzin und Diesel stetig steigen wird. Sicherlich wird es zwischendrinn wieder einen Knick nach unten machen, aber wenn man sich die Preisentwicklung langfristig anschaut, kommt es ans Tageslicht: es geht nach oben. Aber nicht nur der Preis wird die Mobilität ändern. Die Infrastruktur in Städten ist am Ende. Staus, weil zu viele, können nicht mit noch breiteren Straßen aufgefangen werden. Es fehlt schlicht und einfach der Platz. Und zu guter Letzt sinkt der Stern des Autos. Bei städtischen Jugendlichen kommt das Auto nicht gut an (Auf dem Land ist es logischerweise anders. Der Mangel vor Ort zwingt zum Autobesitz).

Hier noch ein Auszug aus einem interessanten Artikel:

Mehr Radfahrer als heute, weniger Fahrten mit dem Auto und häufigeres Nutzen von Bahn und Bus: Was die Stadtentwicklungsverwaltung für 2025 prognostiziert hat und wofür sie zum Teil heftige Kritik einstecken musste, wird von Wissenschaftlern voll unterstützt. Der Mobilitäts- und Zukunftsforscher Stephan Rammler geht sogar in seiner Prognose für das Jahr 2050 viel weiter: Den klassischen Individualverkehr mit dem Auto wird es demnach nicht mehr geben, die Bewohner der Stadt bewegen sich mit Bahnen, auf dem Rad oder zu Fuß fort. Über die Straßen fahren kaum noch Autos – dann allerdings nur elektrisch und nach dem Carsharing-Prinzip, bei dem sich die Nutzer die Autos teilen.


Im städtischen Raum lässt sich die verschränkte Mobilität natürlich leichter umsetzen als in einem Dorf am Talschluss. Wenn wir unsere Mobilität aufrechterhalten wollen, sollten wir bereits jetzt umstellen beginnen und die Infrastruktur darauf ausrichten. Ein Großprojekt, das in Innsbruck ansteht, ist die Graßmayrkreuzung. Meiner Meinung nach ein grober Fehler, 40 Mio Euro in dieses Projekt ausschließlich für den Autoverkehr zu stecken. Wir können natürlich auch den Kopf in den Sand stecken, dann haben wir aber ein böses Erwachen in spätestens 10 Jahren. Ich finde, das können wir uns sparen.

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