Sonjas Afterwork macht Sommerpause

Am 19.7., 26.7. und 2.8 mach ich Sommerpause.

Das nächste Sonjas Afterwork findet am 9.8. statt. Wie immer, 17 bis 19 Uhr, im Moustache. Freu mich auf ein Wiedersehen.


Sportzentrum WUB

Im heutigen Stadtsenat lag das Gesamtkonzept für das WUB-Gelände bei der Sill vor. Skaterhalle, Leichtathletik und Kletterhalle sollen dorthin kommen. Ist zwar teuer, aber eine tolle Sache. Für die Leichtathletik und die Kletterhalle sind auch Land und Bund an Bord. Die Skaterhalle soll von der Stadt allein gemacht werden und im Dezember 2011 eröffnet werden, um der Jugend noch vor der YOG was tolles zu bieten (sic). Nun, das Gesamtkonzept gibt nicht wirklich was her. Wie sich die verschiedenen Sportarten verzahnen sollen, wie das Betriebskonzept aussehen soll und die Gesamtkosten sich schlußendlich zusammensetzen werden, steht nicht drinn.
Da wir Grünen zu dem Projekt stehen, aber uns die Vorarbeit doch etwas zu schwammig ist, habe ich mich im Stadtsenat der Stimme enthalten. Die Sportarten, die dort eine neue Heimat finden sollen, sind super - daher wäre ein nein nicht gerechtfertigt gewesen. Die Kosten müssen wir aber im Auge behalten.

6tes Grünes Fußballturnier



Das Ballerl halten, krieg ich ja noch hin -:)) Gott sei Dank musste ich nicht spielen. Ich danke allen, die die hervorragende Organisation gemacht haben und freue mich schon auf das nächste Fußballturnier 2012.

Das Stadtrecht kommt ohne MÜG

Gestern abend fiel die Entscheidung beim Klubobleutetreffen mit der Bürgermeisterin. Die MÜG kommt nicht ins Stadtrecht. Nun kann in aller Ruhe verhandelt werden. Das ist gut so. Ohne Zeitdruck (der Beschluss zum Stadtrecht unterliegt natürlichen Fristen) kann überlegt werden, mit welchen Kompetenzen die MÜG zukünftig ausgestattet werden soll oder ob überhaupt eine Erweiterung notwendig ist.
Dem neuen Stadtrecht mit der BürgermeisterIn-Direktwahl steht somit nichts mehr im Wege.

Liftkartell wird doch geklagt

Vor Jahren brachte ich den Antrag ein, das rechtskräftig verurteilte Liftkartell auf Rückerstattung der überhöhten Rechnungen zu klagen. Die Innsbrucker Immobilien Gesellschaft (Tochter der Stadt Innsbruck) baute schließlich viele Lifte in den Wohnanlagen. Damals wurde mein Antrag im Gemeinderat kommentarlos versenkt. Nun finde ich in den aktuellen Stadtsenatsunterlagen doch eine Klagsführung. Mehr als 1 Million könnte erfolgreich eingeklagt werden. Hoffen wir, dass die IIG Recht bekommt.

6tes Grünes Fußballturnier

Morgen startet das 6te Grüne Fußballturnier. Das wird sicher lustig. Ich soll nämlich den Anstoß machen und auf der Reservebank sitzen. Und ich hoffe inniglich, dass ich wirklich nur auf der Bank sitze. Wenn ich nämlich was überhaupt nicht kann, dann ist es Fußball spielen. Wer was zum Lachen braucht, sollte morgen hinkommen -:))

Beginn: 10 Uhr
Fußballplatz Hötting-West (Viktor-Franz-Hess-Straße)

Besuch meines Afterworks bringt's

Für längerer Zeit war eine Dame bei mir, der keine Schulstarthilfe für ihre beiden Kinder gewährt wurde. Die Begründung des Amtes JUFF war, dass ihr Pflegegeld als Einkommen gerechnet wird und sie daher keinen Anspruch hätte. Es hat dann etwas gedauert, bis ich schriftlich in der Hand hielt, dass Pflegegeld bei der Gewährung der Schulstarthilfe kein Einkommen ist. Heute waren wir am Amt und ich hab schon gewusst, warum ich auf die schriftliche Bestätigung des JUFF gewartet habe.
Vorerst wurde alles als korrekt bezeichnet und das sei so die Richtlinie, dass Pflegegeld ein Einkommen sei. Ab dem Moment, wo ich die schriftliche Aussage des Leiters der Abteilung Schulstarthilfe vorzeigte, kam Bewegung ins Amt. Leider war es bisher so, dass die Zuständigen je nach Informationsstand urteilten - für die einen war Pflegegeld ein Einkommen, für die anderen nicht. Damit kamen natürlich unterschiedliche Bewertungen heraus und auch unterschiedliche Zusagen / Absagen zur Gewährung der Schulstarthilfe.
Ich bat, im Namen der Antragstellerinnen und Antragsteller Rechtssicherheit zu schaffen und die Kriterien allen Beschäftigten der Abteilung Schulstarthilfe zu erklären.
Sollte wer jemanden kennen, den dies auch betrifft, dann bitte ich um Weiterleitung. Einspruch ist für den Schulbeginn im Herbst leicht möglich. Die Dame, die mir beim Afterwork ihr Problem dargelegt hatte, bekam sofort die Zusicherung, dass ihr Antrag neuerlich bearbeitet wird. Das SLI (Verein Selbstbestimmt Leben Innsbruck) habe ich ebenfalls bereits informiert.

Aus der MÜG soll kein Elefant gemacht werden

Frau Bürgermeisterin Oppitz-Plörer nimmt nun doch Parteiengespräche auf. Dass die verschiedenen Parteien von einer unterschiedlichen MÜG reden, wie in der TT behauptet, stimmt so nicht. Wir reden alle vom gleichen. Warum das so mühsam sein muss, kann nur die Frau Bürgermeisterin erklären. Mit 39:1 Stimmen beschloss der Gemeinderat im März das ausgearbeitete neue Stadtrecht. Die MÜG war nicht enthalten. Nun wird der breite Konsens, den der Gemeinderat gefunden hatte, wieder aufgemacht. Die nächsten 2 Wochen werden zeigen, ob Sturheit oder Konsens gewinnt.

Ich versteh' nix - Zur Bleiberechtsenquete der Landesgrünen

Mit 1. Juli treten mit dem novellierten Fremdenrechtspaket viele neue Grauslichkeiten in Kraft. Mag. Christoph Riedl, Geschäftsführer des Diakonie-Flüchtlingsdiensts Österreich, gab einen Überblick über die Änderungen zum Bleiberecht. Nun hab ich ja davor schon nur die Hälfte kapiert, jetzt ist es endgültig aus. Schutzsuchende können nichts richtig machen. Je nach dem, auf welchen Menschen sie in der Behörde treffen, entscheidet sich ihr Schicksal. Österreich sei ein Rechtsstaat (so hab ich es mal gelernt), nur von Rechtssicherheit sind wir bei der Novelle weit entfernt. Schutzsuchende brauchen Menschen, die ihnen zur Seite stehen. Allein sind sie in diesem Dschungel verloren.
Zur Enquete kamen zahlreiche engagierte Menschen: Vertreterinnen und Vertreter der im Flüchtlingswesen engagierten NGOs, Juristinnen und Juristen, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter. Aus Wien kamen Michael Genner (Asyl in Not), Peter Marhold (Helping Hands) und der bereits erwähnte Christoph Riedl.
Ich bin froh, dass es diese Menschen gibt, die sich in diesem kafkaesken österreichischen Theaterstück auskennen.

Das neue Stadtrecht sorgt für einigen Wirbel

Alle Fraktionen haben gemeinsam ein neues Stadtrecht für Innsbruck ausgearbeitet. Da es in Innsbruck bei der Wahl 2012 eine BürgermeisterIn-Direktwahl geben soll, musste das Kräfteverhältnis zwischen Gemeinderat und Bürgermeisterei neu geregelt werden (Für die übrigen Tiroler Gemeinden und Bezirksstädte geschah das bereits 1994).
Bei der Kompetenzerweiterung der mobile Überwachungsgruppe (MÜG) war man sich einig, dass das nichts im Stadtrecht verloren hat. Das könne gesondert im Tiroler Aufsichtsorgangesetz geregelt werden. Nun war die Überraschung groß, als der Begutachtungsvorschlag des Landes eintrudelte und die MÜG plötzlich drinnen stand.
Laut dem Vorschlag dürfte die MÜG zukünftig nicht auskunftsfreudige Personen der Bürgermeisterin vorführen. Ich fühle mich in k.u.k.-Zeiten zurückversetzt. Allerdings witzeln wir schon, dass es einen Vorteil hätte: Man bekommt ganz schnell einen Termin bei der Bürgermeisterin -:))
Scherz beiseite. Was hat, obwohl einhellig der Konsens bestand, dass die MÜG eigens geregelt werden soll, dieser Punkt im Stadtrecht zu suchen? Wer will die hervorragende Zusammenarbeit aller Innsbrucker Fraktionen zum Stadtrecht torpedieren? Wer will die Direktwahl verhindern? Fragen über Fragen, die sich hoffentlich bald aufklären werden.

Sommerkindergarten im O-Dorf gescheitert

In einem bevölkerungsreichen Stadtteil, dem O-Dorf, gab es keinen Sommerkindergarten. Eltern mussten selbst schauen, wie sie ihre Kinder unterbringen oder sie alleine zu hause lassen. Alle Fraktionen im Gemeinderat zogen an einem Strang - außer die Bürgermeisterinpartei FI. Im Mai-Gemeindrat wurde mehrheitlich beschlossen, auch im O-Dorf einen Sommerkindergarten einzurichten, um arbeitende Eltern zu entlasten.
Die Freude der Eltern war groß. 20 Kinder wurden angemeldet. Für diese kurze Zeit sind 20 Kinder ein beachtlicher Erfolg. Schließlich müssen sich Eltern schon wesentlich früher darum kümmern, wo sie ihre Kinder in den Sommerferien unterbringen. Es ist offensichtlich, dass Eltern im O-Dorf die Sommerbetreuung brauchen.
Nun ist der Sommerkindergarten geplatzt. Es gäbe kein Personal, heißt es von Vizebürgermeister Kaufmann. Es war eine kurze Zeit alles einzurichten, keine Frage. Dass es aber an Personal mangelt, bezweifle ich stark. Es scheint mehr, dass der Wille, den mehrheitlichen Beschluss des Gemeinderates umzusetzen, bei der Fraktion FI endenwollend ist.
Auch in Igls wollten Eltern eine Sommerbetreuung. Nach Absage von Vizebürgermeister Kaufmann organisierten sich die Eltern alles selbst und bitten nun um finanzielle Unterstützung.
In vielen Stadtteilen bietet die Stadt Sommerbetreuung an. Manche Stadtteile sind aber offenbar Stiefkinder und werden nicht beachtet, obwohl der Bedarf vorhanden ist.

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