Am 10. Jänner suchten die Innsbrucker Grünen bei der Stadt Innsbruck an, einen Container als Informationsanlaufstelle am Marktplatz für die kommende Gemeinderatswahl aufstellen zu dürfen. Es ist städtischer Grund und daher von der Stadt zu genehmigen oder nicht. In diesem Fall ist die Frau Bürgermeisterin ressortverantwortlich und soll, kann, muss das ok oder das nicht-ok begründet geben. Es dauerte und dauerte und wir bekamen keine Antwort. Einen Monat später erkundigten wir uns, wie es denn mit der Genehmigung aussehe und erhielten vom Amt die Antwort, dass Frau Bürgermeisterin nicht entschieden hätte. Daraufhin schickte unser Klubobmann ein gut begründetes Papier an die Frau Bürgermeisterin, warum sie unser Ansuchen zu genehmigen hat. Und siehe da: unser Antrag auf Grundüberlassung kam in den Stadtsenat. Dort war es dann auch recht lustig. Es war der Frau Bürgermeisterin klar anzusehen, dass sie es nicht wünsche, dass die Grünen einen Informationscontainer aufstellen. Sie begründete ihre ablehnende Haltung damit, dass dann ja jede Partei daherkommen könnte. Ja, das ist Demokratie und jede Partei hat in Wahlzeiten das Recht, Wahlwerbung zu betreiben.
Schlussendlich, da die Bürgermeisterfraktion nicht die Mehrheit hatte (Grün, SPÖ und ÖVP waren für die Genehmigung), stimmte sie unserem Ansuchen zu. Und wir haben noch mehr erreicht. Die 1000 Euro, die für die Grundüberlassung vom Amt vorgeschrieben gewesen waren, gibt es nicht mehr. Somit können vor allem kleinere Parteien oder neu antretende Parteien auch den Marktplatz nutzen, ohne mit Gebühren stark belastet zu sein. Jede Partei kann ca. 30 m2 nutzen, um Wahlwerbung zu machen.
Der Marktplatz wird somit vom 1.4.-15.4. zum politischen Marktplatz, wo sich die Innsbruckerinnen und Innsbrucker gut informieren werden könnne.
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Ein "Marktplatz aller Parteien und politischen Angebote", räumlich am Marktplatz konzentriert? Interessante Idee!
AntwortenLöschenHauptsache jeder veranstalter oder unternehmer muss für die grundüberlassung zahlen! Wenn parteien schon nichts zahlen müssen, könnten sie ja auch einen anteil spenden!!! Demokratie hin oder her - dass wäre anstand!
AntwortenLöschenes zahlen bei weitem nicht alle, die am marktplatz oder sonst wo auf städtischen grund etwas veranstalten wollen, für die grundüberlassung.
AntwortenLöschenHauptsache in der nobelherberge einen ball veranstalten aber nichts spenden! Bin heuer nur aus diesem grund nicht auf den ball gegangen! Wann kommen die grünen denn wieder zu ihren idealen zurück? Dafür habe ich euch immer geschätzt und auch gewählt! Bitte betreibt wieder eine bürgernahe und nachvollziehbare politik, dann seit ihr auch wieder wählbar!
AntwortenLöschendein vorwurf entspricht nicht den tatsachen. mir scheint, du sprichst einen konkretes ansuchen an. um das aber beurteilen zu können, müsste ich wissen, um was es geht.
AntwortenLöschenSo gut also erinnerst du dich an gespräche mit den bürgern? Schade, hätt mir von dir mehr erwartet!
AntwortenLöschensag bitte einfach, um was es geht. als anonym solche vorwürfe zu machen, finde ich nicht ok.
AntwortenLöschenEin konkrete Frage Frau Sonja Pitscheider:
AntwortenLöschenWas machen Sie, wenn die "Grüninnen" bei der kommenden Wahl fulminant scheitern?
lieber anonym, ich hoffe, du verstehst, dass ich das nicht öffentlich kundtue.
AntwortenLöschennaja, ganz ehrlich wird den "grüninnen" wie sie anonym hier nennt nicht viel übrig bleiben, also kann man das eigentlich ruhig öffentlich kundtun. bei einer "fulminanten" niederlage bleibt für politiker eigentlich als einziger weg des anstands und der glaubwürdigkeit der rücktritt übrig!
AntwortenLöschenganz ehrlich glaube ich aber nicht, dass die partei so fulminant scheitern wird, an den grossen erfolg glaube ich aber auch nicht. bei der direktwahl sieht die sache aber massiv anders aus und da gibts wohl, falls sich nicht alles ändert, die (auf gut deutsch) watschn. sorry sonja, aber aktuell siehts wirklich fatal aus, oder?
guten morgen!
AntwortenLöschenich habe mir gerade dieses interview durchgelesen:
http://www.tt.com/csp/cms/sites/tt/%C3%9Cberblick/Politik/PolitikTirol/4392577-6/schluss-mit-der-opposition-her-mit-der-regierung.csp
nun stelle ich mir die frage, warum du eigentlich noch energie darauf ver(sch)wendest und für den bürgermeistersessel kandidierst? mir ist schon klar, dass man eine wahl bieten soll/muss, aber als einzelperson wird es wohl keine überraschung, wenn du klar scheitern wirst. aber als partei könntet ihr natürlich viel erreichen. kräfte konzentrieren und nicht aus prinzip eine niederlage erzwingen fänd ich besser!
es tut mir leid, dass ich das so direkt sagen muss, ich hoffe, du fühlst dich dadurch nicht beledigt, aber ich muss ganz ehrlich sagen, dass ich mir dich als bürgermeisterin auch nicht vorstellen kann.
lieber "unwählbar",
AntwortenLöschen... du schreibst selbst, dass die Grünen in der Bürgermeisterfrage einen Kandidaten/eine Kandidatin anbieten müssen Wer "stärkste Kraft im Innsbrucker Gemeinderat" werden will, muss bei der BM-Direktwahl wohl oder übel mitspielen.
Interessieren würde mich, wie die KandidatInnenkür parteiintern vonstatten ging.
Für mich wäre die einzig logische, ernstzunehmende und erfolgversprechende BM-Kandidatin Uschi Schwarzl gewesen. Die trägt schon die Patina jahrzehntelanger politischer Arbeit, besitzt selbst bei politischen Gegnern so etwas Respekt und Anerkennung, hat die nötige strategische Erfahrung, Handschlagqualität und v.a.: die BürgerInnen kennen sie. Streitbar und geradlinig auf den Spuren von Frau Zach – Signal: die Grünen bieten neue Gesichter im Gemeinderat und eine starke Ansage bei der BM-Wahl.
Das bleibt aber Fiction: Frau Schwarzl war offenbar nicht zu bewegen - wissen tu ich es nicht.
Zum Jammern ist es sowieso zu spät - da muss Sonja Pitscheider jetzt durch ...
Ob sie bei der BM-Wahl tatsächlich "klar scheitert", wird der 15. April zeigen. In der Regel, meine ich, entscheiden sich WählerInnen schon aus Bequemlichkeit neben der Partei auch gleich für deren BM-Repräsentanten.
So schlimm wie in den dzt. Umfragen wird's nicht werden. Offen ist natürlich, wie sehr die ablehnende Haltung Pitscheider gegenüber auch der Partei Stimmen kosten wird.
Mit dem fulminanten Ergebnis von 2006 (18,5% und 8 Mandate) ist m.E. nicht wieder zu rechnen.
Liebe Suzy, schön, dass wenigstens irgendwer auf einem blog der grünen auf kritik reagiert.
AntwortenLöschendass alle parteien jemanden in die direktwahl schicken müssen, ist tradition in der politik. aber ich stelle da die ganz klare sinnfrage, auch im finaziellen bereich. aber wie du schreibst, jetzt ists eh schon zu spät, da muss die sonja jetzt durch.
als einzig logische konsequenz sehe ich die uschi schwarzl übrigens nicht. ich hätt mir eigentlich georg willi erwartet, denn er wäre bei weitem nicht so radikal und verklemmt, wie manch andere grüne. ausserdem geniesst er nicht nur etwas respekt bei den anderen parteien, er ist eigentlich der einzige, den alle parteien wirklich respektieren.
aber ja, wir werden dann am 15. april wissen, ob sonja wirklich durch faulheit der wähler nicht kläglich scheitert, oder die partei durch sonja schaden nimmt.
ps.: um ein wenig zu spielen, mein tipp ist bei der partei 12% sonja selbst 7%!
Ich lese die Grünen Polit-Show-Info- & Privat-je-nachdem-Blogs mit Interesse, habe mir aber vorgenommen, keine Kommentare mehr abzugeben.
AntwortenLöschenZum Ratespiel: du stapelst tief, unwählbar.
Mein Tipp: die Partei 16,8 Prozent, Frau Pitscheider 9 Prozent.
Ich lasse mich aber gerne überraschen.
Sowohl als auch :-)
20% Grüne
AntwortenLöschen5% Pitscheider