Für ein weltoffene Stadt

Heute sind wir Grüne nochmal ausgeschwärmt und haben Basilikum verteilt, mit der Bitte, das Wahlrecht in Anspruch zu nehmen. Wer wählen geht, bestimmt mit.


Die letzten 2 Wochen waren von harten, aber fairen, Verhandlungen geprägt. Die Ergebnisse findet ihr auf unserer Homepage http://www.innsbruck.gruene.at. Wir hoffen sehr, dass ab Montag die Streitereien ein Ende finden und ÖVP und SPÖ an den Verhandlungstisch zurückkehren.

Hier noch ein kurzer Überblick über die 5 Eckpunkte unserer Verhandlungen:

Ein Angebot von „Für Innsbruck“ und „Innsbrucker Grünen“ an die InnsbruckerInnen und die weiteren  Stadtsenats-Fraktionen
Präambel
Anders als ÖVP und SPÖ, die erklärt haben, erst nach der Stichwahl Koalitionsverhandlungen aufnehmen zu wollen, haben Für Innsbruck und Innsbrucker Grüne bereits erste inhaltliche Eckpunkte für die nächsten 6 Jahre definiert.
Als Ergebnis legen Für Innsbruck und Innsbrucker Grüne folgende 5 Eckpunkte vor.
Diese 5 Eckpunkte sind ein Angebot an die InnsbruckerInnen als Entscheidungshilfe für die BürgermeisterInnen-Stichwahl am kommenden Sonntag.
Diese 5 Eckpunkte sind die Grundlage für gemeinsame zügige Verhandlungen nach der BürgermeisterInnen-Stichwahl und bilden zugleich ein konkretes inhaltliches Angebot an ÖVP und SPÖ, auf Basis dieser Eckpunkte gemeinsam ein Zukunftsprogramm 2012  – 2018 für Innsbruck zu gestalten.

Morgen, 29.4.,  ist die Stichwahl der BürgermeisterkandidatInnen zwichen FI und ÖVP. 
Wir Grüne wollen eine weltoffene Stadt.

Arbeit für die Menschen statt Show

Wir haben mit allen Parteien gesprochen und mit FI konnte eine Einigung über 5 Eckpunkte erzielt werden. ÖVP und SPÖ machten bei den Sondierungsgesprächen klar, dass sie erst nach der Stichwahl bereit sind, überhaupt mal an Inhalten zu arbeiten. FI wollte Nägel mit Köpfen machen. Heute haben wir unsere gemeinsamen 5 Eckpunkte für ein weltoffenes, internationales und modernes Innsbruck präsentiert. Im Sinne der Transparenz veröffentlichen wir diese natürlich vor der Stichwahl (http://www.innsbruck.gruene.at).

Wegekosten des motorisierten Verkehrs

Momentan tut sich in Innsbruck recht wenig. Zuerst kommt die Stichwahl und erst dann wird wieder gearbeitet. Dieser Stillstand ist etwas nervig.

Ein Thema, das immer wieder auf meinem Blog auftaucht, ist, dass der Auto-/LKW-Verkehr ja eh die Melkkuh der Nation sei und für alle Kosten selbst aufkomme. Nun ja, dem ist nicht so. Auf der Bundesseite bmvit findet man interessante Studien und Beiträge genau zu diesem Thema. Leider kann ich auf dem Blog keine pdfs hochladen, sodass ich auf die Bundesseite verweisen muss. Dort kann man alle pdfs herunterladen und sich unglaublich viele Tabellen zu Gemüte führen.

Eine Seite habe ich zu einem jpg-Bild gemacht, sodass bei Interesse mal bisschen hineingeschnuppert werden kann.


Doppelklick auf das Bild, dann wird es größer und lesbar.

Grün ist in Innsbruck nicht mehr wegzureden



Das freut. In Innsbruck sind grüne Stimmen klar und deutlich zu sehen. Jedoch, wir haben noch viel zu tun - ausruhen wäre jetzt nicht angebracht.

Daaaaaaaanke

Ein riesengroßer Dank an alle, die in der mitunter stressigen Wahlkampfzeit geholfen haben und auch ein riesengroßes Danke an alle Innsbruckerinnen und Innsbrucker, die uns gewählt haben.

Gemma's an

Liebe Leute, geht morgen wählen. Wenn ich es mir wünschen darf, am liebsten natürlich grün ankreuzen. Wir haben viel zu tun in dieser Stadt. Gemeinsam schaffen wir das locker.



Bicycle, bicycle - das Hochrad von Christoph Chorherr

Gestern unterstützte uns Christoph Chorherr aus Wien mit seinem Hochrad. Und, das Wetter war viel viel angenehmer als heute.



Petition für saubere Luft

Jedes Jahr schrillen in Innsbruck die Alarmglocken wegen Grenzwertüberschreitungen der gesundheitlich schwer belastenden Stickstoffoxide und Feinstaub. Jedes Jahr reden die politisch Verantwortlichen am Problem vorbei und verweisen auf den bösen bösen Hausbrand. Und wie jedes Jahr wird die Lösung des Problems auf das nächste Jahr verschoben. Deshalb wollen wir Grüne die Aufmerksamkeit für die Gemeinderatswahlen dazu nutzen eine Petition für saubere Luft zu starten.

Wir brauchen nicht das Zerreden der krankmachenden dreckigen Luft. Wir brauchen stringente Maßnahmen, damit wir wieder saubere Luft zum Atmen haben.

Die erste Maßnahme steht schon auf dem Papier (Innsbrucker Energieentwicklungsplan) und wird den Hausbrand verschwinden lassen. Dafür braucht es starke Grüne in den nächsten 6 Jahren, damit die Maßnahmen nicht nur am Papier stehen, sondern umgesetzt werden.

Die zweite Maßnahme ist natürlich viel viel heikler und deswegen traute sich die bisherige Koalition aus FI, ÖVP und SPÖ auch nicht drüber. Das ist der Autoverkehr. Heuer, durch den massiven Salzeinsatz verstärkt, konnte niemand mehr leugnen, dass in den stark befahrenen Straßenräumen eine giftige Glocke lag. Man konnte es sehen und natürlich riechen. Diese dreckige Luft aus Abgasen, Abrieb und Aufwirbelung wird uns direkt ins Gesicht geblasen. Für alle, die zu Fuß oder mit dem Fahrrad unterwegs sind, eine krankmachende Belastung.

Daher brauchen wir ein Gesundheits-Maßnahmenpaket mit mehreren Schritten. Da die Umstellung von Auto auf Gehen, Radfahren und Öffi nicht so schnell gehen wird (schon gar nicht in den Köpfen der Leute), soll bei Annäherung an den Grenzwert der Autoverkehr vorinformiert werden, dass bald stopp ist. Ausnahmegenehmigungen für Wirtschaftsverkehr und soziale Dienste sind auszustellen.

Mittel- bis langfristige Maßnahmen sind:
- Ausbau öffentlicher Verkehr
- Günstige Tickets das ganze Jahr
- Großraumticket Innsbruck / Innsbruck-Land für die PendlerInnen
- Radwegenetz ausbauen
- Carsharing
- Radverleihsysteme
- fürs Gehen alles so attraktiv wie möglich machen, dh. breite Gehsteige, Bäume, Bänke
- Plätze für Menschen zurückholen

Ich bin überzeugt, dass unsere Gesundheit über dem Diktat "Freie Fahrt für freie Bürger" steht.

Bitte unterzeichne die Petition unter www.fuersaubereluft.at

Dieser Beitrag von TirolTV bringt einen recht guten Überblick

Innsbruck Aktuell, Folge 13 vom 13.4.2012. Die Grünen kommen ab Minute 11.



Engagierte Jugendliche luden zur Diskussion

Der SchülerInnenbeirat ist ein Zusammenschluss von SchülerInnen der AHS und BHS. Wer noch fehlt, sind die Lehrlinge. Auch das werden die Youngsters noch hinkriegen, dass wirklich alle verschiedenen Anliegen im Beirat vertreten sind.
Ihr Anliegen: mit den PolitikerInnen direkt reden. Es waren alle VertreterInnen der politischen Parteien anwesend. Dadurch dauerte der Diskussionsabend natürlich lange und es konnten nicht alle Themen angesprochen werden.
Trotzdem, ich finde es super, wenn Jugendliche selbst aufstehen. Wenn sie selbst formulieren, was ihre Anliegen sind. Ich würde mir wünschen, dass wir uns regelmäßig treffen, um Anliegen zu besprechen und Lösungen zu finden.

Tanz- und Straßenkunst in Innsbruck

Diesen Samstag, am 14.4., gibt es wieder ein kleines feines Fest in der Maria-Theresien-Straße. Die verschiedenen Tanzgruppen, die vielen verschiedenen StraßenkünslterInnen brauchen Raum. Einerseits Räumlichkeiten, um trainieren zu können, andererseits öffentlichen Raum, um ihre Kunst auch zeigen zu können.



Und wir brauchen am Samstag viel viel Sonnenschein. Kommt vorbei und schaut euch die verschiedenen Kunst- und Tanzrichtungen an.

Das etwas andere Diskussionsformat


Foto: Christian Forcher


Gestern abend lud das Jagdclub-Team zu einem anderen Diskussionsformat in die Bäckerei. Live ins Internet übertragen, mit Votings und natürlich Fragen übers Facebook. Die Zeit war etwas zu kurz, um alles unterzubringen. Ich war allerdings schon bei den Eingangsstatements zum Thema Wahlkampfkosten erstaunt. Da wurde gedreht und beschönigt, dass sich die Balken bogen.

Infos: www.jagdclub.tv
http://www.facebook.com/#!/events/261152603979282/

Jagdclub-TV gab uns dankenswerter Weise auch die Auswertung:
"Die Zahlen zur Sendung wollen wir ihnen nicht vorenthalten, da sie selbst unsere künsten Erwartungen übertroffen haben und - gemessen an anderen Live-Streaming-Events im Internet in Österreich - einen Spitzenwert darstellen!"

- über 25.000 abgegebene Votes
- 11.280 Unique-IP-Zuseher!! (d.h. wenn mehrere aus einem (Firmen-)Netzwerk zusehen - z.b. aus einem Büro - zählt der Zuseher nur einmal)
- 75.160 gesehene Sendeminuten
- 3.300 Zuseher per mobilen Endgeräten (Handys, Tablets,…)
- 4,1 Millionen Zugriffe auf den Voting-Server
- ein halbes Terrabyte gestreamte Daten


Das etwas andere Interview ...

... auf www.provinnsbruck.at.

Deine Stadt, du bestimmst

Das ist eine unserer grünen Forderungen und deckt sich mit dem vorherigen Blogeintrag.

Die vorgegaukelte Beteiligung über´s Internet der Stadt Innsbruck ist ein Witz. "Meine Stadt. Meine Meinung" ist keine Beteiligung. Dieses Instrument hat bereits 65.000 Euro verschlungen. Bei unserer Anfrage im Gemeinderat kam auch heraus, dass 0,2% der wahlberechtigten Innsbruckerinnen und Innsbrucker im Durchschnitt teilnehmen. Nonanet-Fragen mit Ja- oder Nein-Antworten sind kein Feger.

Mitbestimmen, mitreden schaut anders aus. Was heißt eigentlich BürgerInnenbeteiligung?
Anhand von konkreten Vorschlägen, entweder von den Leuten selbst oder vom Gemeinderat, muss ein Prozess eingeleitet werden. Der soll mit externen Expertinnen und Experten gemacht werden. Die Politik hat da nix verloren - sie wird auf die Zuschauerränge gedrängt. ZB. gibt es von einigen engagierten Leuten in der Höttinger Au den Wunsch, ein Stadtteilzentrum für ihr Stadtviertel zu haben. Die Höttinger Au ist gewachsen und gewachsen, es gibt aber keinen gemeinsamen Treffpunkt. Nun wäre es wichtig, einen Beteiligungsprozess mit den Leuten der Höttinger Au zu starten, die verschiedenen Wünsche und Bedürfnisse zu sammeln, zu ordnen und ein gemeinsames Werk zu schaffen.
Beispiel O-Dorf. Wir Grüne haben im O-Dorf einen Prozess gestartet, der sich um das O-Dorf selbst dreht. Was ist gut, was ist schlecht - wie können wir das O-Dorf verbessern. Der große Aufreger ist nach wie vor der öde Karl-Lugger-Platz. Nun gibt es eine engagierte Gruppe, die Ideen und Vorschläge entwirft, was man dort alles verändern könnte. Es geht von Platz für die Kinder, um Roller zu fahren und Fahrradfahren zu lernen bis hin zu Urban Gardening. Da braucht sich die SPÖ nicht medial in Liegestühlen niederlassen und fordern, Plätze grüner zu gestalten. Die Leute wissen schon selber, was sie wollen und sind auch zu Kompromissen bereit, wenn Mitsprache ernst gemeint ist.

Bei Großprojekten wollen wir Grüne Volksabstimmungen. Die Volksabstimmung ist ein hohes demokratisches Gut und kann dort eingesetzt werden, wo Projekte das gesamte Stadtgebiet betreffen. Da gäbe es zum Beispiel für die kommende Gemeinderatsperiode die Autobahnabfahrt Flughafen. Wir wissen, dass die immer noch herumgeistert. Wenn sie konkret wird, wollen wir darüber abstimmen lassen. Wenn die Mehrheit der Meinung ist, das ist vernünftig und das Steuergeld ist gut eingesetzt, dann soll sie realisiert werden. Wenn die Mehrheit der Meinung ist, das ist ein Blödsinn und das Steuergeld soll zB in Bildung für unsere Kinder fließen, dann ist das Projekt begraben.

Mitbestimmung ist eindeutig mehr, als zum Frühstück zu laden oder Freibier auszuschenken. Wir Grüne wollen ein Bürgerbeteiligungsreferat, das personell und finanziell ausgerüstet ist, um Beteiligungsprozesse gut und zufriedenstellend für die betroffenen Leute, organisieren und durchführen kann.

Straßenbahn/Regionalbahn: Informationsbedarf ist hoch

In der heutigen Tiroler Tageszeitung kündigen Geschäftsleute der Rhombergpassage (das ist beim Sillpark) Protestaktionen gegen den Ausbau der Straßenbahnlinie O/Regionalbahn an. Die Sorgen und der Ärger der Leute sind verständlich. Es mangelt nämlich gewaltig an Informationen. Dass das beunruhigt, ist logisch. Die Stadt Innsbruck muss dringend mit der IVB und dem Land Tirol eine Informationskampagne starten. Wenn man nicht weiß, was vor der eigenen Haustür oder Geschäftstür passiert, dann braucht einen der Unmut nicht wundern.
Mitsprache, Mitbestimmung tut dringend Not. Beim Ausbau der südlichen Maria-Theresien-Straße hat es eine eigens eingerichtete Projektgruppe gegeben, wo AnrainerInnen und Geschäftsleute eingebunden waren. Wieso gibt es das nicht bei jedem Bauabschnitt? Ich versteh das Vorgehen der Stadt Innsbruck ehrlichgesagt nicht. Bei großen Projekten muss die betroffene Bevölkerung eingebunden werden.
Derzeit reden ja alle Parteien von Bürgerbeteiligung. Ich glaub das erst, wenn wir in der neuen Gemeinderatsperiode verbindliche Regeln festgelegt haben, wie Bürgerinnen und Bürger korrekt und umfangreich bei Projekten mitreden und mitgestalten können.

Verlässlich? Da soll sich jede und jeder selbst ein Bild machen

Heute war Sitzung der Hauptwahlbehörde. Das ist das oberste Organ und wacht über die Wahl, dass alles korrekt abläuft. Das "ÖVP-Direktwahl-Modell", das überall verkauft wird, ist definitiv gesetzeswidrig. Nur diejenigen Personen, die es schaffen, die Wahlzahl für ein Direktmandat zu erhalten, werden nach vorne gereiht. Dann werden die restlichen auf die Liste entfallenden Mandate (nach d´Hondt) in der Reihenfolge der Listenreihung vergeben. (Die Wahlzahl ändert sich von Wahl zu Wahl, weil diese im direkten Zusammenhang zur Wahlbeteiligung steht. 2006 waren es ca. 1.200 Stimmen).

Natürlich kann dann zb. Listenplatz 6, der 800 Stimmen hat, auf den Listenplatz 5 bestehen, der 700 Stimmen hat. Nur muss dann Listenplatz 5 gänzlich auf sein Mandat verzichten. Nix mit umreihen, sondern gänzlicher Verzicht.
Laut Information haben alle ÖVP-Leute einen Mandatsverzicht unterschrieben. Ob sie sich daran halten werden, steht in den Sternen. Das ist nämlich sittenwidrig und somit ungültig.

Ich finde das Spiel der ÖVP bedenklich. Nicht, weil ich mir um die Kandidatinnen und Kandidaten auf der Liste Gedanken mache (die haben ja gewusst, dass die Umreihung so nicht geht). Sondern weil es Täuschung der Innsbruckerinnen und Innsbrucker ist, die die ÖVP wählen und der Meinung sind, sie könnten wirklich eine Listenumreihung machen.

Ich weiß ja nicht, wessen Idee das war und ob das auch wirklich durchdacht war. Meiner Meinung nach ist das ein WählerInnenvertreibungsprogramm. Und das finde ich demokratiepolitisch schwerst bedenklich. Bei der nächsten Wahl werden die enttäuschten WählerInnen nicht mehr hingehen.

Naja, vielleicht will die ÖVP ja auch bei der Landtagswahl 2013 in Innsbruck eine Niederlage kassieren.

Südring - so könnte er auch aussehen



Beim "Dialog am Stadtrand" wurden viele Ideen geboren. Eine davon seht ihr hier. Die Grundsatzfrage ist: Wie könnte die unglaublich tolle und große Fläche Südring von Anfang bis Ende anders genutzt werden?
Wer hat noch gute Ideen?


Info über die bevorstehende Gemeinderatswahl

Im letzten Gemeinderat ging es streckenweise recht rund zu. So auch bei unserem grünen Antrag, die Innsbruckerinnen und Innsbrucker über alle zur Verfügung stehenden Kanäle über die Wahl zu informieren. Schließlich gibt es das erste Mal 2 Wahlgänge und auch das Vorzugsstimmensystem hat sich geändert. Die Liste Für Innsbruck wollte den Antrag versenken, was ihr nicht gelungen ist. Die Mehrheit im Gemeinderat hat unseren Antrag unterstützt.

Viele Leute sprechen uns auf der Straße an, dass sie sich nicht auskennen. Information ist unbedingt erforderlich. Für mich ist das ja nix Neues, weil im Land Tirol gibt es die Direktwahl ja schon seit den 90er-Jahren und als ehemalige Hallerin kenn ich das. Aber für Innsbruck ist das neu. Wir werden, sobald die Wahlzettel gedruckt sind, auch auf unserer Homepage ein Video raufstellen, das die Änderungen bei dieser Wahl genau erklären wird.

Museumstraße muss renoviert werden

Die Museumstraße muss in den nächsten Jahren renoviert werden. Der Asphalt hat schon tiefe Rillen, sodass das Queren für Fußgängerinnen und Fußgänger schon ziemlich mühsam ist. Vor allem ältere Menschen sehen die Unterschiede nicht und stolpern. Und weil man das richten muss, werden auch gleich die Haltestellen barrierefrei gemacht. Begonnen wird schon heuer, allerdings noch beim Marktgraben. 2013 sollte es dann so weit sein, dass die Museumstraße selbst drannkommt. Was mich besonders freut, ist, dass eine Projektgruppe mit AnrainerInnen und Geschäftsleuten eingerichtet wird, um die Museumstraße noch besser zu machen. Und, dass die Museumstraße bis zu ihrem Ende gedacht wird - das ist bei der Bruneckerkreuzung. Derzeit bricht die Straße ja leider bei der Kreuzung Sillgasse/Meinhardtstraße ab, was schade ist. Ich bin schon gespannt, was die Projektgruppe an Vorschlägen bringt.

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