Zählgeräte geben Aufschluss über das Verkehrsaufkommen.

Jede Stadt braucht es, jede Stadt arbeitet mit den Zahlen aus den Verkehrszählgeräten. So wie es diese Geräte schon länger für den Autoverkehr gibt (das sind die kleinen grünen kastln am Straßenrand), gibt es nun in Innsbruck auch 2 Stück für den Radverkehr. Seit 1. März 2013 haben wir diese installiert - einmal im Rapoldipark, einmal am Prandtauer Ufer. Beides sind Hauptrouten des Radverkehrs.


Letzte Woche prämierten wir nun die 550.000 Fahrt mit Fahrrad im Rapoldipark. Die ca. 550.000, da das Zählgerät alle 1/4 Stunden die Daten ins Magistrat übermittelt und daher vor Ort nicht genau gesagt werden konnte, ob nun 549.998 oder 550.000. Es zählt ja auch die Geste -:)
Die statistische Auswertung zeigt auf, dass ca. 2.500 Fahrten am Tag über dieses Zählgerät registriert werden und, dass der Hauptzweck Beruf/Ausbildung ist. Das ist klar an den Morgenspitzen und Spätnachmittagspitzen ableitbar. Wir zählen aber nicht aus Jux und Tollerei, sondern um die verschiedenen Verkehrsströme besser bei den Knotenpunkten über die Kreuzung zu bringen und die Ampelsysteme auf den Hauptrouten so gut es geht, abzustimmen.

IWF versus europäische Fiskalpolitik

Eine interessante Zusammenfassung des derzeitigen Konflikts auf europäischer Ebene. Der IWF ist ja nicht gerade bekannt als Verfechter einer gerechteren Gesellschaft. 
Wen noch weitere Infos interessieren, kann hier weiter forschen -  http://orf.at/stories/2203784/2203794/ 

„Das ist ein analytischer Bericht“

Es hat einige Zeit gebraucht, bis die Bombe gezündet hat: Schon Anfang Oktober veröffentlichte der Internationale Währungsfonds (IWF) seinen globalen Steuermonitor unter dem Titel „Taxing Times“. Es dauerte seine Zeit, bis die elaborierten Inhalte durchgeackert waren. Nun ist die Aufregung umso größer - denn der IWF wird in dem Bericht in Sachen Reichensteuer mehr als deutlich.
Der IWF konstatiert darin, dass „in vielen entwickelten Volkswirtschaften offenbar Spielraum besteht, um mehr Ertrag aus der Spitze der Einkommenspyramide zu gewinnen“, umso mehr, da diese Gruppe seit den früheren 1980er Jahren „drastische Einschnitte“ bei ihrer Besteuerung genießen habe können. Die Empörung aus Deutschland, den USA und anderen Ländern kam postwendend - und führt nun zu Kalmierungsversuchen des IWF.

Klare Rechenbeispiele
Warum die Aufregung über einen einzigen Satz des IWF so groß ist, hat einen einfachen Grund: Der periodisch veröffentlichte Steuermonitor ist ein begehrtes Stück Expertise für Politiker und Volkswirtschaftler rund um den Globus. In weltumspannenden Datenpräsentationen werden darin Steuermodelle und Budgets verglichen, mögliche Besteuerungsideen evaluiert und anhand ihrer kurz- und langfristigen Auswirkungen klassifiziert. In anderen Worten: Was in dem Bericht steht, kann nicht einfach vom Tisch gewischt werden.
Noch dazu lässt es der IWF nicht an klaren Aussagen mangeln: Sogar wenn man bei der Besteuerung von Topverdienern nur zum Niveau der 80er Jahre zurückkehrte, brächte das dem Staat derzeit Mehreinnahmen im Außmaß von 0,25 Prozent des BIP, rechnet der IWF etwa vor. Für die Euro-Zone hält der Fonds eine Anhebung von Spitzensteuersätzen um zehn Prozent für verträglich und meint, dass die Staatsdefizite so auf Vorkrisenniveau sinken würden.

„Wir raten nicht zur Reichensteuern“
Der IWF rechnet dabei unter anderem auch die „versteckte“ Steuerbegünstigung der Reichen ein: Da diese Bevölkerungsgruppe ihr Vermögen eher seltener in Bankgeschäften veranlagt, sondern in Unternehmensbeteiligungen, Immobilien, Edelmetallen und anderen Realwerten, schadet ihr die aktuelle Niedrigzinspolitik nicht. Zum Unterschied von jedem Sparbuchbesitzer wächst ihr Besitz daher weiter.
Dass der IWF den Finger so beherzt auf die fiskalpolitische Wunde legt, stieß auf gehörigen Widerwillen: Dem IWF wurde vorgeworfen, dass er die weltweiten Sparbemühungen unterminiere und als „linker Robin Hood“ die Reichen schröpfen wolle. Am Donnerstag musste schließlich IWF-Sprecher Bill Murray ausrücken, um zu beruhigen. „Wir raten nicht zu Reichensteuern, das ist ein analytischer Bericht“, zitierte ihn die französische Nachrichtenagentur AFP. In keiner Weise handle es sich um eine „politische Aussage des Fonds“.

Auch „Empfehlung“ für Österreich
Murray stand aber dazu, dass sich aus der „Analyse“ eine klare „Empfehlung“ ergebe. In diesem Zusammenhang enthält der Bericht auch einschlägige Daten über Österreich. Während das heimische Mehrwertsteuersystem dabei gute Noten bekommt und auch Lob für die Sanierung der Krankenkassen gespendet wird, sieht es bei der Besteuerung von Topverdienern eher mager aus. Insgesamt steht Österreich im Hinblick auf Vermögenssteuern auf dem fünftletzten Platz von 34 untersuchten OECD-Ländern.

EU mit eigenem Vorstoß - und Rückzieher
Angesichts der Empörung von Regierungen, die sich offenbar angesprochen fühlen - in Deutschland sind mögliche Reichensteuern das vielleicht heikelste Thema bei den Koalitionsverhandlungen -, bleibt dem IWF der Trost, dass man sich zumindest nicht allein in die Nesseln gesetzt hat. Auch aus einer neuen volkswirtschaftlichen Expertise der EU-Kommission unter der Federführung des Ökonomen Jan in ’t Veld waren zuletzt deutliche Zweifel zur Sinnhaftigkeit der europäischen Steuerlandschaft herauszulesen.
In der EU-Studie wurde im Wesentlichen argumentiert, dass die „kleinen Leute“ entlastet werden müssten, da sie es seien, die ihr Geld in Kreislauf bringen. Derzeit gebe es umgekehrt einen Teufelskreis aus immer schwächeren Privatinvestitionen und dadurch - steuerlich - bedingten sinkenden staatlichen Investitionen, was wiederum die „kleinen Leute“ weiter schwäche. Auch die EU-Kommission musste aber unter Druck von dieser Position abrücken und In ’t Velds Bericht als „Privatmeinung“ abtun.

Fußverkehr auf dem Vormarsch

Gemeinderatswochen sind immer etwas zeitintensiv, sodass ich gar nicht dazu kam, einen Kurzbericht des Walk-Space-Kongresses in Linz zu verfassen. Ich war schon öfters auf diesem Kongress. Heuer war es aber das erste Mal, dass Fuß- und Radverkehr zusammen bearbeitet wurde.


Das freut mich sehr, weil ich schon lange der Meinung bin, dass die Konfliktlinie nicht zwischen Fuß- und Radverkehr liegt, sondern zwischen motorisiertem Verkehr und den an den Rand gedrängten Fuß-/Radverkehr. Den beiden gesunden Fortbewegungsmitteln bleibt in den meisten Straßenräumen nämlich nur mehr die Restfläche, die sie sich teilen sollen.
Ca. 120 KongressteilnehmerInnen - Städte/Gemeinde-VertreterInnen, ExpertInnen, LandesvertreterInnen - debattierten und diskutierten die verschiedenen Problemlagen und zeigten Lösungsansätze auf. Natürlich wurde es streckenweise auch emotional. Sobald nämlich das Thema auf Autoabstellen im öffentlichen Raum kam. 2 Fahrbahnen und meist 2 Parkspuren verbrauchen einfach immens viel Platz. Das geht auf Kosten des Fuß- und Radverkehrs. Ein Schwerpunktthema war natürlich die Begegnungszone, wo einige gute Beispiele gezeigt wurden, wie Begegnungszonen zu entwickeln sind und auf welche Bedürfnisse besonders Rücksicht genommen werden muss. Da wir auch in Innsbruck Begegnungszonen errichten möchten, war dieses Schwerpunktthema natürlich von besonderem Interesse für mich.

Viaduktbogen in Dreiheiligen bekommt ein neues Aussehen

Im Zuge der Renovierung der Dreiheiligen-Kirche und des Neubaus des Vorplatzes, haben wir natürlich auch den angrenzenden Viaduktbogen miteinbezogen. Die Renovierung des Bogens schreitet zügig voran. Einmal wurden die unsympathischen Durchgänge zur Fahrbahn verschlossen. Das ist eine wichtige Maßnahme für die Sicherheit, va. für Frauen, aber natürlich auch für Männer. Man hat ja nie gewusst, ob da jemand drinsteht und was Ungutes vorhat.


Dann hat die ÖBB auch noch dankenswerterweise Kunst am Bau forciert. Das wertet den Bogen zusätzlich auf. Und natürlich darf eine verbesserte Beleuchtung nicht fehlen. Wir sind noch nicht ganz fertig mit dem Bogen. Anfang der Woche, als ich dort Nachschau hielt, war noch nicht sandgestrahlt. Daher sind die Wände und Decken auf dem Foto noch etwas schmuddelig.


Das Foto mit der Nachtansicht hat mir die ÖBB netterweise zur Verfügung gestellt.

Schräge Diskussion um Liftzusammenschluss Schlick-Lizum

Im Blätterwald rauscht es gewaltig von SkitouristikerInnen gewünschten Zusammenschluss Schlick-Lizum. Ausgangspunkt war eine Studie des Planungsverbandes (Zusammenschluss von Innsbruck und Innsbruck-Land), die Skigebiete rund um Innsbruck zu untersuchen. Fakt ist, dass diese Skigebiete betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll zu führen sind und ein Investitionsstau besteht. Die Stadt und die Gemeinden wollen endlich aus der Rolle des Feuerwehrspielens heraus, dh. Betreiber droht mit Schließung und die jeweilige Institution + Land Tirol darf auf die schnelle Steuergeld zuschießen. Dass diese Gebiete als Naherholungsgebiet im Sommer und im Winter für die Menschen, die rundherum wohnen, wichtig sind, steht außer Frage und daher ist es auch im Gemeindeinteresse, diese zu vernünftigen Kosten zu erhalten.
Untersucht wurden Glungezer, Patscherkofelbahn, Axamer Lizum, Mutterer Alm, Rangger Köpfl. Die Studienautoren haben nichts anderes gemacht, als die Gebiete zu bewerten, welche Investitionen, welche dauerhaften Subventionen aus Steuergeld und welche Schwerpunktsetzungen notwendig wären. Nicht mehr und nicht weniger. Der Zusammenschluss Schlick-Lizum war nicht Studiengegenstand und war nur ein Randthema.
Und trotzdem wird das Randthema zum Hauptthema. Das ist schon schräg. Natürlich faszinieren Großinvestitionen mehr als die Überlegungen, die Naherholungsgebiete soweit fit zu machen, dass sie von vielen im Sommer wie im Winter genutzt werden können. Dass unsere Skigebiete keine touristischen Highlights werden, ist auch klar. Dafür ist die Konkurrenz der riesengroßen Skigebiete in Tirol viel zu groß.

Ideenfindungsprozess für die ehemalige Postfiliale in Hötting West

Die ehemalige Postfiliale in Hötting West steht seit längerem leer. Da diese Räumlichkeiten im Eigentum der IIG sind, ist es möglich, Ideen für die Nachnutzung gemeinsam mit den BürgerInnen auszuarbeiten.
Die eingebrachten Ideen werden anschließend auf Umsetzbarkeit überprüft und ausgewertet und für einen Beschluss aufbereitet.

Neben einer eigenen Homepage gibt es natürlich auch das direkte Gespräch:
Mittwoch, 16.10., von 14 bis 21 Uhr: Start in den Räumlichkeiten
Samstag, 19.10., von 8 bis 12 Uhr direkt am Bauernmarkt
Donnerstag, 24.10., von 18 bis 21 Uhr im Jugendzentrum Hötting-West für Jugendliche

Bin schon gespannt, was für Ideen eingebracht werden.

Der schwere, nasse Schnee hat viele Schäden angerichtet

Die Einsatzkräfte waren im Dauereinsatz - von der Feuerwehr, über das Gartenamt und Straßenbetrieb bis hin zur Polizei. Der schwere, nasse Schnee hat die Bäume so belastet, dass sie entweder umstürzten oder große Äste abbrachen. Wenn man aufmerksam durch die Stadt spaziert, sieht man, dass fast kein Baum verschont wurde. Die große Eiche im Nachbarshinterhof bei mir schaut wie zerrupft aus. Ich hoffe, dass der Kronenansatz nicht angegriffen wurden, sodass sich der Baum wieder aufrichten kann.


Das Gartenamt hat nun sehr sehr viel Arbeit. Zuerst kamen natürlich die umgestürzten oder von Umsturz gefährdeten Bäume dran. Als nächstes folgen die Aufräum- und Pflegearbeiten der abgebrochenen Äste. Der finanzielle Schaden ist auch nicht ohne. Derzeit laufen die Berechnungen - es wird sich aber wohl um einen 6stelligen Betrag handeln.
Wir haben in Innsbruck mehr als 20.000 städtische Bäume. Daher bitte ich um Verständnis, dass sich die Arbeiten hinziehen werden. Das Gartenamt ist mit 2 Partien im Dauereinsatz und bemüht sich, zu retten was zu retten ist.

Dreiheiligenkirche und Vorplatz

Gestern wurde die Dreiheiligenkirche im gleichnamigen Stadtteil quasi wieder eingeweiht. Diese Kirche, ein Kleinod an Baukunst, wurde mühevollst außen und innen hergerichtet. Aber nicht nur das. Das ehemalige Vorplatzl erstrahlt im neuen Glanz.



 Letztes Jahr im Oktober haben wir recht rasch entschieden, dass dieses Kleinod einen größeren und schöneren Vorplatz braucht. Der angrenzende Viaduktbogen wurde auch miteinbezogen. Gut, wir sind zwar nicht ganz fertig geworden - die Bänke fehlen und im Viaduktbogen fehlt auch noch was - aber, im Großen und Ganzen kann sich dieser öffentliche Raum schon sehen lassen. Schaut einfach mal vorbei, es rentiert sich.

Regionalkraftwerk Mittlerer Inn scheint unrentabel zu sein

Schon lange plant die IKB ein Laufkraftwerk beim Inn im Oberland. Es ist ein recht schwieriges Gelände, da bereits jetzt das Grundwasser im Großteil des Bereichs quasi unter der Grasnabe steht. Technische Feinheiten sind sicherlich zu beherrschen. Die Frage ist nur zu welchen Kosten. Der WWF veröffentlichte heute eine Wirtschaftlichkeitsberechnung, die das Kraftwerk in Frage stellt. Und, wenn man bedenkt, dass nach EU-Plänen 2015/16 EIN europäischer Strommarkt umgesetzt werden soll, dann bezweifle ich stark, ob sich ein solches Laufkraftwerk noch wirtschaftlich rentiert. Wenn trotz Laufzeitberechnungen von 60 Jahren ein sattes Minus übrigbleibt, stellt sich auch die Frage, wer zahlt denn dieses Minus? Fakt ist ja, dass man im Gegensatz zu früher dem liberalisierten Strommarkt ausgesetzt ist und dort spielen sich mittlerweile ganz andere Sachen ab als man sich noch vor 10 Jahren vorstellen konnte.
Wichtig wäre nun, dass alle Fakten auf den Tisch gelegt werden. Schließlich ist die Wirtschaftlichkeit nebst anderer Kriterien ebenfalls im Kriterienkatalog Wasserkraft ausschlaggebend.

Verlängerung des Frauennachttaxis ab 2014

Bisher konnten Frauen bis 2 Uhr in der Früh den Heimweg mit einem verbilligten Tarif mit Taxis antreten. Nun wird auf 4 Uhr verlängert, was vor allem für weibliche Nachtfalter die Sicherheit erhöht. Heute wurde die Verlängerung einstimmig im Stadtsenat beschlossen. Das freut mich sehr.
Der Tarif ist 4,90 Euro im Stadtgebiet, von November bis März gilt das Angebot von 20 bis 4 Uhr, von April bis Oktober von 21 bis 4 Uhr. Erreichbar ist das Frauennachttaxi unter folgender Telefonnummer: 0512 / 55 17 11.

Radweg ohne Benutzungspflicht - Neu in der STVO

Mit 31. März 2013 gab es einige Neuerungen bei der Novelle der STVO. Unter anderem wurde die Möglichkeit eingeräumt, die Benutzungspflicht von Radwegen aufzuheben.
Das hatte folgenden Grund. Große Teile der Radinfrastruktur stammen aus den 80ern/frühen 90er-Jahren. Die hat auch den damaligen Radverkehr gut aufnehmen können. Es hat sich aber viel geändert und der Radverkehr nimmt laufend zu. In Innsbruck fahren zb. schon mehr als 20% der VerkehrsteilnehmerInnen mit dem Fahrrad. Die bestehende Infrastruktur müsste entweder ausgebaut werden oder man ermöglicht schnelleren und sicheren RadfahrerInnen, die Fahrbahn zu benutzen.


Wir haben nun bei der Innbrücke den ersten Radweg ohne Benutzungspflicht erlassen. Das ist das rechteckige blaue Verkehrszeichen, das am Bild zu sehen ist. Erstens können damit alle, die nach Hötting wollen, legal die Fahrbahn benutzen und den Schwung von der Ampel kommend mitnehmen. Zweitens können alle, die in Mariahilf wohnen, legal die Fahrbahn benutzen, um zu ihrem Haustor zu gelangen. Und drittens, es können alle, die am Vormittag in die Altstadt wollen, legal die Fahrbahn benutzen, um auch dorthin zu gelangen. RadfahrerInnen, die sich auf dem Radweg wohler und sicherer fühlen, können natürlich weiterhin den Radweg benutzen. Und, die schnellen RadfahrerInnen können auf der Fahrbahn die langsameren überholen.

Die Novelle ist übrigens keine Lex Innsbruck -:) Das Problem, dass die Infrastruktur nicht mehr den Gegebenheiten entspricht, betrifft viele Städte und Gemeinden österreichweit.

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