Peerhofast kann nun endlich gebaut werden

Nach der ersten Infoveranstaltung im September 2013 in Hötting-West zur Straßenbahn war klar, dass die Endhaltestelle, so wie angedacht, keine Zustimmung der Betroffenen findet. Wir machten uns rasch zu einer Umplanung auf. Trotzdem, dass es den Parteien im Stadtsenat klar war, dass Umplanungen stattfinden, wurde weiterhin gegen den Peerhofast agiert. Die SPÖ hat von Anfang an gesagt, dass sie den Ast nicht haben will. Das ist ok. Aber wie sich die ÖVP in dieser Geschichte gedreht und gewendet hat, ist schon fast ein Meisterstück. Zuerst stimmt sie im Dezember 2012 zu. Daraufhin beginnen die ganzen Vorarbeiten - zb. Erneuerung der Infrastruktur im Untergrund, Detailplanungen, Ausschreibungsvorbereitungen etc.


Und dann war plötzlich im November 2013 Schluss, weil ein Antrag der Liste Rudi Federspiel/FPÖ bei der SPÖ natürlich Anklang findet und die ÖVP gleich mitmacht à la "jetzt wischen wir der Regierung eines aus", obwohl die ÖVP im Dezember 2012 noch zustimmte.

Natürlich mussten mit dem Beschluss im November 2013 die Arbeiten zu diesem Teilstück eingestellt werden. Im Dezember 2013 wurden mir die Unterschriften der Initiative in der Peerhofsiedlung überreicht. Nach längerem Gespräch bin ich draufgekommen, dass die ÜberbringerInnen der Unterschriftenliste keine Ahnung von der Umplanung hatten. Und das obwohl diese tatkräftig von einer Partei, die auch im Stadtsenat sitzt, unterstützt wurde. Auf meine Nachfrage, ob sie denn nicht von der unterstützenden Partei informiert worden sind, kam ein Nein. Es stand zwar auch in den Medien, aber es wird leider nicht immer gelesen.

Wir haben uns nicht beirren lassen, weiter umgeplant und dann auch in 2 Veranstaltungen präsentiert (1x nur für diejenigen, die auf der Unterschriftenliste standen und 1x im Kolpinghaus West für alle, die entlang der Trasse wohnen). Die präsentierte Variante fand auch sehr guten Anklang - schließlich waren die ersten Bedenken berücksichtigt (raus aus der Siedlung) und die Siedlung mit allen dazu, die entlang der Trasse sind, kann mit dem besten Verkehrsmittel mit Direktanbindung ins Zentrum angebunden werden.
Nachdem klar war, dass die Mehrheit der dortigen Bevölkerung die Umplanung für gut hält und eine Straßenbahnanbindung haben will, machte sich die ÖVP die Mühe, eine eigene Befragung in der Siedlung durchzuführen. Irgendwie musste sie ja wieder aus dem selbst eingebrockten Dilemma herauskommen. Man kann jetzt natürlich die Art und Weise der Umfrage kritisieren (Kritik gab es in den Zeitungen und auch im Gemeinderat genug). Was soll`s.

Im Feber-Gemeinderat folgte die neuerliche Abstimmung. Nicht, weil wir abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt. Sondern, weil der Antrag im November 2013 keinen Bedeckungsvorschlag hatte und bei entstehenden Kosten muss ein solcher Vorschlag dabei sein. Wenn nicht, ist die Bürgermeisterin verpflichtet, einen neuerlichen Beschluss im Gemeinderat herbeizuführen.

Dieser war nun. Und 28 Mitglieder des Gemeinderates stimmten nun pro Peerhofast. 10 dagegen, 2 fehlten bei der Abstimmung.

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