Planungsbeteiligung Wilhelm-Greil-Straße ist gestartet

Gestern war die Auftaktveranstaltung zur Planungsbeteiligung Wilhelm-Greil-Straße. Es wird noch ein hartes Stück Arbeit, bis alle Beteiligten einen guten Kompromiss für die Oberflächengestaltung gefunden haben werden. Aber, genau um das geht es ja. Eine bessere und schönere Straße zukünftig bieten zu können.



Bekanntlich baut die IKB durch die gesamte Wilhelm-Greil-Straße eine Starkstromverbindung, um eine Ringleitung in Innsbruck zu errichten. Das dient der Strom-Versorgungssicherheit der Innsbruckerinnen und Innsbrucker. Da wir uns von Stadtseite vorgenommen haben, überall dort, wo die IKB Erneuerungen und Ergänzungen durchführen muss, gleich auch die Oberfläche mitzugestalten, freut es mich besonders, dass beim gestrigen Start so viele Interessierte mitarbeiten möchten (Hauseigentümer, Geschäftstreibende, leider keine AnrainerInnen, obwohl eingeladen). Ende Feber müssen wir mit der möglichen Gestaltungsplanung fertig sein, damit alle Ausschreibungen parallel zu den IKB-Arbeiten beginnen können. Das ist wichtig, damit unsere Arbeiten gleich nach Beendigung der Untergrundarbeiten angeschlossen werden können und nicht wieder aufgerissen werden muss.


3 Mobilitätssterne für Innsbruck

Innsbruck war letzten Herbst dem e5-Programm beigetreten. In diesem Programm geht es um Energie auf allen verschiedenen Ebenen. Dazu gehört auch die Mobilität. Wie kann das Bedürfnis und auch die Notwendigkeit von A nach B zu kommen, möglichst schonend für Mensch und Natur durchgeführt werden? Tiroler Gemeinden haben hier viele Ansätze und Ideen. Und alle 2 Jahre werden diese Gemeinden ausgezeichnet. Innsbruck war nun das erste Mal dabei und konnte 3 Sterne (von insgesamt 5) abholen.
Laut Energiebericht importiert das Land Tirol um rund 2 Milliarden Euro fossile Energie. Das braucht Tirol nicht nur für die Industrie und für die Wärme in der Wohnung. Einen großen Teil verursacht unsere Mobilität. Natürlich können wir sagen, das ist uns wurscht. Solange wir noch Geld haben, pulvern wir es in Öl und Gas hinein. Das ist wohl die falsche Strategie. Dass wir Tirol nicht von einem Tag auf den anderen energieautonom machen können, liegt auf der Hand. Sich Schritt für Schritt dorthin zu bewegen, ist das Gebot der Stunde. Schließlich wird Öl nicht billiger und Gas nur kurzfristig mit immensen Auswirkungen auf Mensch und Umwelt (Fracking).

Hier noch die Bewertung der Jury:


Ausbau Regionalbahn
Innsbruck – die Jury ***

„Mit dem systematischen Ausbau des öffentlichen Verkehrsangebotes, hier vor allem mit den neuen und den geplanten Linien der Tram sowie mit den neuen S-Bahnhaltestellen im Stadtgebiet, setzt die Stadt auf ein modernes leistungsfähiges Mobilitätsangebot. Zu erwähnen sind in diesem Zusammenhang auf die durchgängige, informative und serviceorientierte Gestaltung der IVB –Haltestellen. Gleichzeitig wird mit der Ausweisung von Fußgängerzonen, möglichst vielen Tempo – 30 – Zonen sowie mit durchaus kontroversen Maßnahmen wie der Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung der Verkehrsberuhigung hohe Priorität gegeben. Auffällig sind auch die vielfältigen innovativen Initiativen der IVB wie die mobilen Radabstellanlagen, der Lieferservice in Kooperation mit Handelsbetrieben oder zeitgemäße Informationsmaßnahmen bspw. mit dem neuen Online-Stadtplan.“


Planungsvertrag S-Bahn-Haltestellen ist endlich unter Dach und Fach

Es war ein langer Weg, aber nun hat die Stadt Innsbruck den Planungsvertrag mit der ÖBB und dem Land Tirol in der Hand. Um den Öffi-BenutzerInnen bessere Umsteigerelationen zu bieten, wird es neue S-Bahn-Haltestellen geben. 1x bei der Messe / Bienerstraße 1x Revonierung des Westbahnhofes 1x WIFI-Haltestelle (beim Medicent) 1x Verlegung des Höttinger Bahnhofes zum EKZ West 1x Verlegung Allerheiligen (wobei diese Haltestelle ganz am Ende der Umsetzungsschritte steht) Mit diesen neuen und auch verlegten Haltestellen können wir in Innsbruck den Fahrgästen wesentlich bessere Möglichkeiten bieten, ihr Ziel zu erreichen. Nicht alle müssen zum Westbahnhof oder Hauptbahnhof. Zb. erreichen wir mit der Verlegung des Bahnhofes Hötting (Züge aus Scharnitz/Seefeld) eine bessere Schnittstelle zur Straßenbahn/Regionalbahn. Es ist nun erst der erste Schritt getan. Die Planungen können beginnen, die natürlich in der Stadt, va. auf den Viaduktbögen, wesentlich anspruchsvoller sind als eine neue Haltestelle in einem Gewerbegebiet. Vor Herausforderungen sollte man sich aber nicht scheuen. PS: Es wird auch eine neue Haltestelle im Gewerbegebiet Hall/Thaur geben. Diese Haltestelle wertet das Gebiet natürlich sehr gut auf.

Tiroler Agrarnovelle unterstützt Gemeinden

Es wurde in den letzten Tagen schon viel über die anstehende Agrarnovelle in den Medien berichtet. Das Thema Agrargemeinschaften beschäftigt den Landtag, die betroffenen Gemeinden und die Justiz schon sehr sehr lange. Wobei ein Unterschied zu machen ist zwischen Agrargemeinschaften, die aus Gemeindegut hervorgegangen sind und ganz normale Agrargemeinschaften, die ihr Eigentum gemeinsam bewirtschaften und die Gemeinde einige Grundstücke mitbewirtschaften lässt. Die Justiz wurde und wird immer bei den Agrargemeinschaften der ersten Kategorie eingeschaltet. Mit der Novelle wird nun ein Schritt in die richtige Richtung gesetzt. Haus- und Gutsbedarf bleibt bei den Bauern, alle Erlöse aus zusätzlichem Holzverkauf und gewerbliche Einnahmen gehören den Gemeinden.
Wenn alles gut läuft (Fristen für Begutachtung etc), dann könnte im Mai-Landtag der Beschluss über die Tiroler Agrarnovelle gefällt werden.
Für Innsbruck ändert sich leider nichts. Da die Agrargemeinschaft Vill/Igls aus einer Hauptteilung heraus entstanden ist (wie auch immer das damals abgelaufen ist - hat nämlich schon Krimiqualität), greift die Tiroler Agrarnovelle hier nicht.

Förderchaos bei der Vergabe für Solarstromanlagen

So wie 2013 ist es leider auch 2014 abgelaufen. Das Zeitfenster beim Ministerium, um Fördergelder für Solarstromanlagen zu ergattern, war kurz. Und logisch, dass dann alle Interessenten zur gleichen Zeit versuchten, ihren Antrag einzureichen. Warum das allerdings heuer schon wieder passieren musste, wo es doch schon 2013 kläglich scheiterte, entzieht sich wohl unserer Kenntnis. Solche Malheures sind natürlich nicht besonders förderlich, um Solarstromanlagen auf dem Markt zu positionieren. Diese Vergabepraxis ist dringend reformbedürftig und ich hoffe schon, dass für 2015 ein funktionierendes System auf die Füße gestellt wird.

Mietrechtsreform wird wohl nichts werden

Seit längerem schon tagt eine Reformgruppe des Bundes, um das Mietrecht zu reformieren. Ist auch dringend notwendig, da es sehr intransparent ist und für MieterInnen schwer nachvollziehbar. Nur, ich sehe schwarz und es wird wohl auch diese Legislaturperiode nichts werden.


Mehr leistbares Wohnen war eines der wichtigsten Wahlkampfthemen. Noch gibt es eine Arbeitsgruppe im Justizministerium, die tatsächlich an einer Mietrechtsreform werkelt, die erste Sitzung nach dem Ministerwechsel soll Ende Jänner stattfinden. Konkrete Ergebnisse werden jedoch nicht mehr erwartet, wie es hinter den Kulissen heißt. Jeder große Eingriff in das Mietrecht verärgert entweder Mieter oder Vermieter-also die Kernwählerschicht der einen oder der anderen Koalitionspartei.
Damit ist Weiterwursteln angesagt: Es bleibt beim System, wo Altmieter und neue Mieter Tür an Tür in gleich großen Wohnungen hausen, der eine aber ein Drittel dessen zahlt, was vom anderen verlangt wird. Es bleibt bei Gemeindebauten, die die Allgemeinheit finanziert, die aber nicht für jeden zugänglich sind. Es bleibt bei Mietverträgen, wo die Zuschläge zum Richtwert verlangt, aber nicht genau erklärt werden, bei Maklergebühren, die trotz eindeutigem Naheverhältnis der Maklergesellschaft zum Vermieter kassiert werden, und bei langen Streitigkeiten nach dem Auszug des Mieters, was genau in den Bereich gewöhnliche Abnutzung gehört und was nicht. Und auch die Streitfrage, wer für die kaputte Therme zu zahlen hat, wird weiterhin alle Instanzen vom Bezirks-bis zum Höchstgericht beschäftigten-mit jeweils unterschiedlichem Ergebnis, wie die vergangenen Jahre gezeigt haben. Das alles wäre kein Problem, schließlich begleitet uns die Intransparenz beim Mietrecht schon länger und Anwälte wie Experten aller Couleurs müssen auch von etwas leben. Doch in Ermangelung eines transparenten Mietrechts bleibt der österreichische Wohnimmobilienmarkt, so stabil, wachsend und attraktiv er auch ist, für internationale Investoren ein weißer Fleck auf der Landkarte. Dabei könnte gerade internationales Kapital helfen, die Lücke zwischen Ist und Soll beim Wohnungsneubau-der Immo-Verband ÖVI spricht von 10.000 Wohnungen österreichweit pro Jahr-zu füllen.
Dazu kommt, dass sich die abnehmende Leistbarkeit des Wohnens negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit auswirkt. Wenn sich heute ein Facharbeiter in Wien, Graz oder Salzburg kaum mehr eine Wohnung leisten kann, steigt der Druck auf die Lohnkosten. Die Mietrechtsreform hätte somit einen unmittelbar positiven Einfluss auf den Wirtschaftsstandort Österreich-und sollte schon allein deswegen für die Politik Chefsache sein.
(WirtschaftsBlatt, Print-Ausgabe, 2014-01-09)

Geschwindigkeitsmessungen bleiben ein leidiges Thema

Der Gemeinde- und der Städtebund fordern schon lange, dass sie selbst Geschwindigkeitsübertretungen ahnden können. Gerade in dichtbesiedelten Gegenden kann und ist überhöhte Geschwindigkeit des motorisierten Verkehrs tödlich. Nach wie vor werden Überschreitungen als Kavaliersdelikt angesehen und dementsprechend gehandelt. Die Forderungen der betroffenen Bevölkerung an die Politik sind: mehr Kontrolle. Nur, Gemeinde und Städte dürfen immer noch nicht agieren. Das einzige, was von Bundesseite aus geboten wird, sind die Messgeräte, die anzeigen, wie schnell man fährt. Gestritten wird - wie üblich - ums liebe Geld. Wer muss was zu welchen Leistungen erbringen? Ich hoffe, dass Gemeinde- und Städtebund sich endlich mit dem Bund einige werden. Und, um sich eine Diskussion über eine Stadtpolizei zu ersparen - für die Kontrolle der Geschwindigkeit braucht es keine Polizei. Das könnten Städte und Gemeinden selbst erledigen.

Jedoch können wir alle ein wenig dazu beitragen, dass unsere Straßen sicherer werden, indem wir selbst nicht zu schnell fahren. Da erlebt man zwar immer wieder seine blauen Wunder, wenn hinter einem gedrängelt und gehupt wird, obwohl die DränglerInnen keinen Deut schneller am Ziel sein werden. Aber, je mehr Autofahrende gelassen die Straßen benützen, desto weniger Unfälle mit oder ohne Personenschaden passieren. Abgesehen davon schont es die eigenen Nerven.

Feinstaub und Co 2013

Das ist die schöne Nachricht:

Weniger Feinstaub, aber trotzdem zu viel

Die Feinstaubbelastung ist 2013 in Österreich leicht zurückgegangen.
In Innsbruck war an mehr Tagen als erlaubt zu viel Feinstaub in der Luft.
Wien – „Etwas besser, aber bei Weitem noch nicht gut genug.“ So bilanzierte Expertin Bettina Urbanek vom Verkehrsclub Österreich (VCÖ) über die Feinstaubbelastung 2013 in Österreich. Laut Berechnungen des Umweltbundesamtes (UBA) wurde im Vorjahr der erlaubte Jahresgrenzwert an 19 von 127 Messstellen – also an jeder siebten – der Feinstaub-Jahresgrenzwert überschritten. Im Jahr 2012 war bei 20 Messstellen der Wert zu hoch, im Jahr 2011 sogar bei 76 Messstationen.
Laut VCÖ gibt es drei Hauptverursacher von Feinstaub: Verkehr, Industrie und Heizungen. Urbanek: „Beim Verkehr sind es vor allem die Abgase von Dieselfahrzeugen ohne Partikelfilter, die die Luft mit vielen Feinstaubpartikeln verschmutzen. Aber auch Benzin-Pkw mit Direkteinspritzung verursachen Feinstaub.“ Die erfreulicheren Zahlen erklärt Jürgen Schneider vom Bundesumweltamt mit günstigen Witterungsbedingungen: „Heuer haben wir davon profitiert und weniger Grenzwertüberschreitungen als in den Jahren zuvor verzeichnet.“ Doch das dürfe nicht das Ende der Bemühungen sein. „Weitere Maßnahmen sind notwendig, um die Feinstaubbelastung weiter zu senken, die Grenzwerte flächendeckend einzuhalten und die Gesundheit der Bevölkerung besser zu schützen“, so der Experte.
Der stärksten Feinstaubbelastung waren die Grazer ausgesetzt. An der Messstelle Don Bosco wurde an 48 Tagen der Tagesgrenzwert von 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft überschritten. „Damit wurde der in Österreich erlaubte Grenzwert von 25 Tagen um fast das Doppelte überschritten“, kritisierte Urbanek. Zu hoch war die Feinstaubbelastung auch in Leibnitz, Linz, Wien und anderen Städten. Die höchste Belastung in Tirol wurde in Innsbruck gemessen: An 27 Tagen war bei der Messstelle Reichenau die Feinstaubbelastung zu hoch. Die Bilanz kann sich aber noch etwas verbessern. So können Überschreitungen infolge von Salzstreuung herausgerechnet werden.
Je kleiner die Feinstaubpartikel sind, desto gefährlicher sind sie. Kleinstpartikel können in die Lungenbläschen und den Blutkreislauf eindringen und so zu Krebs, Atemwegs- und auch Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen. Neueste Studien zeigen laut VCÖ, dass Feinstaub bereits in Mengen, die unter dem Grenzwert liegen, sehr gesundheitsschädlich ist. „Umso wichtiger ist es, Maßnahmen zu setzen, die den Feinstaub-Ausstoß verringern“, appellierte die VCÖ-Expertin Urbanek. Deshalb sei in den Städten saubere Mobilität viel stärker zu fördern. Kurze Autofahrten durch Radfahren oder Gehen zu ersetzen, sei besser für die Luftqualität. Zentral ist für Urbanek zudem „der Ausbau der öffentlichen Verkehrsverbindungen auch ins Umland der Städte“. (APA, TT)

Nun kommt die weniger schöne Nachricht:
Wir lügen uns doch selbst an, wenn wir die "Überschreitungen infolge von Salzstreuung" herausrechnen. Gerade im Straßenraum, wo viele Menschen mit unterschiedlicher Art unterwegs sind, wird uns der Dreck direkt in Lungenhöhe gewirbelt. Wir können aber alle was dagegen tun. Den einen Weg mal zu Fuß gehen oder mit dem Fahrrad bestreiten. Das ein oder andere Mal die Wege zusammenfassen und nicht wegen jeder Kleinigkeit ins Auto springen. Je mehr Wege wir multimobil unterwegs sind (Gehen, Radfahren, Öffentlicher Verkehr, und wo es notwendig ist, mit dem Auto), desto weniger sind wir auf das Auto angewiesen und desto weniger verdrecken wir unsere Luft zum Atmen selbst. 


Öffentliche Bäume sind wichtiges Gut


Hier ein unachtsames Abgraben, dort ein Anlehnen von Geräten an den empfindlichen Stamm. Alles Schäden, die langfristig unsere schönen Bäume kaputt machen. Daher freut es mich besonders, dass auf Initiative meines Kollegen Gerhard Fritz in Zusammenarbeit mit dem Gartenamt, neue Richtlinien ausgearbeitet wurden, um unsere Bäume besser zu schützen und zu pflegen. Schließlich ist Grün ein wichtiger Faktor in jeder Stadt - für Mensch, für Vögel/Käfer und Co und für Pflanzen, die bestimmte Baumsorten zum Leben brauchen.

 Mehr als nur Brennholzwert
Bauarbeiten, Verkehrsunfälle, Vandalismus: Innsbrucks Baumbestand ist hart im Nehmen. Wer das grüne Vermögen der Stadt jedoch beschädigt, wird verstärkt zur Kassa gebeten. Die Baumpflege wird neu organisiert.


Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck – Die Rechnung war gesalzen. Auf eigene Faust hatte ein Anrainer in Innsbruck zwei stolze Platanen auf städtischem Grund umschneiden lassen. Und musste am Ende dafür in Summe 56.000 Euro hinblättern, wie Thomas Klingler, Leiter des Amtes für Grünanlagen, aus dem Nähkästchen plaudert. Und auch jener Autolenker, der unlängst am Adolf-Pichler-Platz einen stattlichen Baum niedergefahren hatte, soll dafür rund 12.000 Euro gelöhnt haben. Hinzu komme eine Vielzahl an Beschädigungen, die durch Grabungsarbeiten entstehen würden.
Nicht immer können der oder die „Täter“ ausgeforscht werden. Wenn doch, irren aber diejenigen, die meinen, das beschädigte öffentliche Gut habe nur noch Brennholzwert. Diese Zeiten sind vorbei, wie auch der für die Grünanlagen politisch zuständige Stadtrat Gerhard Fritz (Grüne) sagt. Eher würde der Wert der Bäume inzwischen bereits ähnlich einer Immobilie geschätzt. Denn schließlich stecke viel Arbeit und Geld in der Aufzucht und Pflege eines solchen Baums.
Und derer gibt es zur Genüge im Stadtgebiet der Landeshauptstadt. Fein säuberlich sind an die 26.000 Stück in einem Baumkataster erfasst. Ganz spezielle, wie eben die so genannte Blutbuche vor dem Landestheater, stehen mit dem Prädikat „Naturdenkmal“ unter einem besonderen Schutz.
Ein Baum mittleren Alters, also so an die 15 Jahre, sagt Fritz, stelle den Gegenwert von rund 15.000 Euro dar. Hochgerechnet ergebe sich da auf den gesamten städtischen Baumbestand schon ein „Vermögen im zweistelligen Millionenbereich“. Und selbiges müsse auch geschützt werden. „Wer Bäume beschädigt, muss auch zahlen“, so Fritz.
Eine Haltung, die sich speziell bei Firmen bereits herumgesprochen habe. „Totalschäden sind heute nicht mehr so häufig“, erzählt Klingler. Inzwischen würde bereits lange vor Beginn allfälliger Grabungsarbeiten Rücksprache mit dem Grünanlagenamt gehalten. Sei absehbar, dass Bäume gefällt werden müssen, würde bereits im Vorfeld über Abschlagszahlungen verhandelt. Hilfreich soll hier auch ein Merkblatt sein, welches gerade in Ausarbeitung sei, sagt Fritz. Darin finden sich auch – ähnlich zu anderen Bereichen – pauschalierte Sätze, die zur Wiederherstellung allfällig in Mitleidenschaft gezogener Grünanlagen der Stadt zu zahlen sind. Ungeachtet dessen seien die Mitarbeiter des Grünanlagenamtes aber stets dazu angehalten, auf ihren unzähligen Touren durch die Stadt ein wachsames Auge zu haben – auch nach der Beendigung einer Baustelle. So habe man auf der Hungerburg „schon einmal die Gräben wieder aufmachen lassen, um Schäden feststellen zu können“, berichtet Klingler.
Fritz möchte aber im kommenden Jahr auch eine Neuorganisation der Baumpflege angehen. In erster Linie bedeute das eine personelle Aufstockung. Zuerst solle das durch amtsinterne Umbesetzungen funktionieren, ab 2015 stünden aber auch zwei bis drei zusätzliche Dienstposten auf dem Wunschzettel.
Damit will Fritz auch der Präventionsarbeit im Grünanlagenamt mehr Platz einräumen. Wie beispielsweise dem „Erziehungsschnitt“. Wer damit bei den jungen Bäumen konsequent beginne, stärke sie in ihrem weitere­n Wachstum. Und sichere so in Folge auch eine längere Lebens­dauer. „Damit können wir auch Kosten sparen“, sagt Fritz. Im Schnitt müssen in Innsbruck pro Jahr rund 100 Bäume ausgetauscht werden.



Schulden entstehen auch durch übermäßige Infrastruktur für unsere Mobilitätswege

Was ist denn das? Diesen Artikel in der Autorevue zu finde, überrascht mich schon sehr -:) Diese Zeitschrift ist ja nicht unbedingt dafür bekannt, auf teure Infrastruktur, die wir schließlich alle bezahlen (nicht nur die BenutzerInnen), ein kritisches Auge zu werfen. In der öffentlichen Debatte wird zwar immer wieder der ÖBB die Rute ins Fenster gestellt, die ASFINAG kommt aber eigentlich recht gut weg. Dass auch hier ein Schuldenberg entsteht, wird gern unter den Teppich gekehrt.

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