Die Zukunft der Patscherkofelbahn

Der Patscherkofel ist ja ein recht emotional betrachteter Berg. An den Schrei meiner Familie + Verwandtschaft, als es Franz Klammer 1976 bei Olympia fast zerlegt hätte, kann ich mich noch gut erinnern.
Seit Jahren gibt es zwischen dem Betreiber und der Stadt Innsbruck ein Gezerre um diese Bahn. Und schlussendlich musste immer die Öffentliche Hand (auch der TVB) reinzahlen.
Im untenstehenden Artikel ist sehr gut dargestellt, was unsere Grüne Position ist.


Was ist denn eure Meinung zu dieser Bahn?

Innuferreinigung 2014

Alle Jahre helfen viele Freiwillige, um die Ufer des Inns von Müll zu säubern. Gemeinsam mit der Tiroler Wasserwacht und dem Umweltreferat organisiert die Stadt Innsbruck diesen Frühjahrsputz. Heuer waren es bereits über 290 InnsbruckerInnen, die sich an dieser Aktion beteiligten. Es ist auch jedes Jahr super organisiert. Man bekommt die Müllsäcke, Zangen und Handschuhe bereitgestellt, sodass es "nur mehr" ums Aufräumen geht. Die vollen Müllsäcke werden an der Promenade abgestellt und abgeholt. Als kleines Dankeschön gibt es für die Freiwilligen ein Mittagessen im Wohnheim Pradl.


Wir waren mit den Mitgliedern des Umweltausschusses unterwegs und arbeiteten uns von der Markthalle nach Westen. Ein Dank gilt all den Freiwilligen, die sich jährlich an der Aktion beteiligen und das Innufer von angeschwemmten oder achtlos weggeworfenem Müll säubert.




Finanzen der Stadt Innsbruck im Internet abrufbar

Unter www.offenerhaushalt.at kann man sich die Finanzen der Stadt Innsbruck anschauen. Damit ist Innsbruck die 14ten Stadt, die sich am österreichweiten Pool beteiligt. Aktuell sind mehr als 200 Gemeinden vertreten, die die Finanzdaten freigeschaltet haben. Laut Stabilitätspakt 2012 ist es nämlich nicht mehr ausreichend, entweder zum Magistrat zu gehen oder ein pdf herunterzuladen. Nun kann man gemütlich von zu Hause aus in den Finanzen herumstöbern und sich auch einen Überblick verschaffen, welche Aufgaben die Stadt Innsbruck zu erledigen hat.

Nachnutzung der ehemaligen Postfiliale in Hötting West

Ich habe hier schon einmal über den Ideenfindungsprozess zur Nachnutzung der leerstehenden Räumlichkeiten der Postfiliale in Hötting West geschrieben. Die interessierten BürgerInnen haben aktiv mitgemacht und mehr als 400 Ideen via Workshop vor Ort und via Internet eingebracht.
Nun ist der Prozess abgeschlossen und es lassen sich fünf Themenfelder zusammenfassen:
  • Multifunktionales Stadtteilzentrum (Bildund, Beratung, Vereine, Kultur)
  • Gesundheit (Arztpraxis, Therapien)
  • Betreuung (Kinderkrippe bis Jugendliche)
  • Nahversorgung (Einkaufen, Gastronomie, Freizeit)
  • Sicherheit/Ordnung (MÜG)
Der Bericht wird in den kommenden Sitzungen des Ausschusses für BürgerInnenbeteiligung, Petitionen und Zivilgesellschaft beraten und anschließend dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Die Entscheidung wird bei der Vielfalt an Schwerpunktsetzungen gar nicht so einfach werden. Wichtig wird dabei sein, erfüllbare Ideen zur Umsetzung zu bringen. Also, wo kann die Stadt direkt Einfluss nehmen und wo nicht. ZB. beim Themenfeld Nahversorgung. Da kann die Stadt zwar anschieben, es bleibt aber eine Entscheidung des/der UnternehmerIn, ob am Standort eine Ansiedlung Sinn macht oder nicht.

Internationaler Frauentag mit Kunstwerk in Innsbruck

Gemeinsam mit dem ArchFem und dem engagierten Frauennetzwerk in Innsbruck "feiert" die Stadt Innsbruck den internationalen Frauentag. Feiern steht deswegen unter Anführungszeichen, da es eigentlich nix zu feiern gibt, sondern um das permanente Aufzeigen von Gewalt gegen Frauen - strukturelle, psychische und das sichtbarste, die physische Gewalt. Vieles hat sich in den letzten 100 Jahre für Frauen verbessert. Die Gewalt, das Anmaßen eines Mannes, Frau beherrschen zu können, ist leider immer noch tagtägliche Realität.


Wir gehen mit unserer Stimme in die Luft: In der Maria-Theresien-Straße ragt das mobile Denkmal schon von weitem sichtbar in die Luft. Ein großes „schönes“ Frauengesicht scheint leicht und bunt aus dem Boden der Stadt zu wachsen. Die Beschriftung eröffnet den BetrachterInnen dann den traurigen Kontext und offenbart die harten Fakten zu Gewalt an Frauen und Mädchen. Das mobile Denkmal stammt von der Künstlerin Angela Zwettler.

Stolpersteine am Boden der Realität: Überall in Innsbruck, va. an Orten der Gewalt gegen Frauen, finden sich in den nächsten Tagen Bodensticker in Form von Megaphonen. Botschaften sollen Frauen wie Männer für das Thema sensibilisieren, ihre Wahrnehmung schärfen, um gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufzutreten.



Das schaffen von Mehrwert gilt auch für die Wirtschaftskammer

Ein schärger Disput findet derzeit zwischen Stadt Innsbruck und der Wirtschaftskammer Tirol statt. Die Wirtschaftskammer baut in der Wilhelm-Greil-Straße ein neues Gebäude. Wenn man innerhalb der Kubatur baut, die das Haus bereits aufweist, gibt es keine Besonderheiten im Verfahren. Was anderes ist es, wenn man höher und somit mehr Kubatur bauen will. Dann muss ein Mehrwert für die Stadt herausschauen. In dem Fall ist es die Passage, die von der Wirtschaftskammer errichtet wird. Diese soll für alle zum Durchspazieren geöffnet sein. Aber nicht nur innerhalb der Geschäftszeiten der Wirtschaftskammer (also mit ca. 17 uhr Schluss und am Samstag Mittag auch Schluss), sondern analog der Rathausgalerie bis in die Nacht hinein. Das wollen wir natürlich rechtlich abgesichert haben. Auf ein "Ja, machen wir" verlassen wir uns nicht.
Diese rechtliche Absicherung wünscht aber die Wirtschaftskammer nicht. Daher darf sie den 5ten gewünschten Stock nicht bauen. Schließlich gilt für alle Bauwerber das gleiche Recht. Die Böse und die Verhinderin ist natürlich nun die Stadt Innsbruck (sh. Statement der WK unten).


Es sei jetzt mal dahingestellt, ob der Bau wie am Bild schön ist oder nicht. Das ist Geschmacksfrage. Schön wäre, wenn sich doch noch ein Weg finden lässt, um diese Passage, die für FußgängerInnen sehr praktikabel sein kann, dauerhaft geöffnet halten zu können. Es sind noch nicht alle Türen zugeschlagen, sodass ich doch noch darauf hoffe, dass ein gangbaren Weg für beide Seiten gefunden werden kann.

Peerhofast kann nun endlich gebaut werden

Nach der ersten Infoveranstaltung im September 2013 in Hötting-West zur Straßenbahn war klar, dass die Endhaltestelle, so wie angedacht, keine Zustimmung der Betroffenen findet. Wir machten uns rasch zu einer Umplanung auf. Trotzdem, dass es den Parteien im Stadtsenat klar war, dass Umplanungen stattfinden, wurde weiterhin gegen den Peerhofast agiert. Die SPÖ hat von Anfang an gesagt, dass sie den Ast nicht haben will. Das ist ok. Aber wie sich die ÖVP in dieser Geschichte gedreht und gewendet hat, ist schon fast ein Meisterstück. Zuerst stimmt sie im Dezember 2012 zu. Daraufhin beginnen die ganzen Vorarbeiten - zb. Erneuerung der Infrastruktur im Untergrund, Detailplanungen, Ausschreibungsvorbereitungen etc.


Und dann war plötzlich im November 2013 Schluss, weil ein Antrag der Liste Rudi Federspiel/FPÖ bei der SPÖ natürlich Anklang findet und die ÖVP gleich mitmacht à la "jetzt wischen wir der Regierung eines aus", obwohl die ÖVP im Dezember 2012 noch zustimmte.

Natürlich mussten mit dem Beschluss im November 2013 die Arbeiten zu diesem Teilstück eingestellt werden. Im Dezember 2013 wurden mir die Unterschriften der Initiative in der Peerhofsiedlung überreicht. Nach längerem Gespräch bin ich draufgekommen, dass die ÜberbringerInnen der Unterschriftenliste keine Ahnung von der Umplanung hatten. Und das obwohl diese tatkräftig von einer Partei, die auch im Stadtsenat sitzt, unterstützt wurde. Auf meine Nachfrage, ob sie denn nicht von der unterstützenden Partei informiert worden sind, kam ein Nein. Es stand zwar auch in den Medien, aber es wird leider nicht immer gelesen.

Wir haben uns nicht beirren lassen, weiter umgeplant und dann auch in 2 Veranstaltungen präsentiert (1x nur für diejenigen, die auf der Unterschriftenliste standen und 1x im Kolpinghaus West für alle, die entlang der Trasse wohnen). Die präsentierte Variante fand auch sehr guten Anklang - schließlich waren die ersten Bedenken berücksichtigt (raus aus der Siedlung) und die Siedlung mit allen dazu, die entlang der Trasse sind, kann mit dem besten Verkehrsmittel mit Direktanbindung ins Zentrum angebunden werden.
Nachdem klar war, dass die Mehrheit der dortigen Bevölkerung die Umplanung für gut hält und eine Straßenbahnanbindung haben will, machte sich die ÖVP die Mühe, eine eigene Befragung in der Siedlung durchzuführen. Irgendwie musste sie ja wieder aus dem selbst eingebrockten Dilemma herauskommen. Man kann jetzt natürlich die Art und Weise der Umfrage kritisieren (Kritik gab es in den Zeitungen und auch im Gemeinderat genug). Was soll`s.

Im Feber-Gemeinderat folgte die neuerliche Abstimmung. Nicht, weil wir abstimmen lassen, bis das Ergebnis passt. Sondern, weil der Antrag im November 2013 keinen Bedeckungsvorschlag hatte und bei entstehenden Kosten muss ein solcher Vorschlag dabei sein. Wenn nicht, ist die Bürgermeisterin verpflichtet, einen neuerlichen Beschluss im Gemeinderat herbeizuführen.

Dieser war nun. Und 28 Mitglieder des Gemeinderates stimmten nun pro Peerhofast. 10 dagegen, 2 fehlten bei der Abstimmung.

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